 Lausitzer Rundschau: Hase und Igel
Die Wahl in Bremen und die Konsequenzen
Geschrieben am 23-05-2011 |
Cottbus (ots) - Jetzt führt die CDU ihre Niederlage in Bremen
darauf zurück, dass es halt in den Großstädten nicht so gut klappt.
Aber auf dem Land, Pardon Baden-Württemberg, Pardon Bayern,
Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, war es ja auch
nicht besser. Und wo nicht die Union versagt, ist es die FDP. Dabei
ist die Wirtschaftslage doch so gut wie lange nicht mehr. Was kann
Schwarz-Gelb also tun? Mitten im Leben wollte Angela Merkel stehen,
so der CDU-Slogan vor der Bundestagswahl. Wenn sie dort wäre und die
FDP mit ihr, dann würde sie es als ein Hauptproblem erkennen, dass
viele Menschen vom Aufschwung herzlich wenig haben. Weder wird die
gute Konjunktur genutzt, um Steuern und Abgaben wenigstens etwas zu
senken, unter denen vor allem die mittleren Einkommen und kleinen
Unternehmen ächzen. Noch sieht man sie als Chance, um die Zahl der
prekären Arbeitsverhältnisse zu verringern und dem Arbeitsmarkt
wieder mehr Ordnung zu geben. Die Union gibt sich als Gralshüterin
der Haushaltskonsolidierung. Dabei könnte das mutige Kappen von
Subventionen, auch bei der Mehrwertsteuer, die Spielräume für
Senkungen bei der Einkommenssteuer noch größer machen als sie dank
sprudelnder Steuereinnahmen ohnehin schon sind. Und die FDP stellt
sich bei Mindestlöhnen und Zeitarbeit taub. Als Erfolg verkaufen
diese beiden sogenannten Partner, dass sie den jeweils anderen
abgeblockt haben. Wen wundern da die Wahlverluste. Falls Union und
FDP nun glauben sollten, ihr Heil liege in der Energiewende: Der
grüne Igel ist schon da.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
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