 NABU: Schwarz-Gelbe Atom-Kehrtwende bleibt auf halbem Weg stecken /
Regierung kürzt nicht Atomlaufzeiten, sondern bei den Alternativen
Geschrieben am 30-05-2011 |
Berlin (ots) - "Mit den Beschlüssen der schwarz-gelben Koalition
vom Wochenende ist die Atom-Kehrtwende in Deutschland auf halben Wege
stecken geblieben", kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. "Nach
all den Debatten landet diese Regierung nun ziemlich genau da, wo wir
schon vor zehn Jahren waren, nämlich beim rot-grünen
Ausstiegsszenario." Insofern könne von einer beschleunigten
Energiewende keine Rede sein. Denn während der mehrfache GAU in
Fuskushima immer noch nicht unter Kontrolle ist, hat sich die
Bundesregierung lediglich dazu durchgerungen, in etwa den rechtlichen
Zustand des längst beschlossenen Atomausstiegs wiederherzustellen,
den die schwarz-gelbe Koalition mit ihrer Laufzeitverlängerung vom
Herbst 2010 mutwillig aufgekündigt hatte. "Was haben wir eigentlich
seit der Atomkatastrophe in Japan dazu gelernt, wenn wir im Prinzip
so weiter machen wie schon 2001 beschlossen?", kommentiert Tschimpke.
"Jetzt wird ohne Not ein gesetzgeberisches Chaos veranstaltet, das
die Rahmenbedingungen für die Energiewende eher verschlechtert als
verbessert", kritisiert der NABU-Präsident. So soll ausgerechnet die
Förderung bei der Windenergie an Land und bei der Photovoltaik noch
weiter gekürzt werden, als ohnehin bereits beschlossen. "Wir kürzen
nicht bei Atomlaufzeiten, sondern bei den Alternativen - worin
besteht dann eigentlich die Energiewende dieser Regierung?" So werde
die Energiepolitik in Deutschland auch in Zukunft von Großkonflikten
geprägt bleiben. "Wir fordern die Parteien im Bundestag auf, diese
rückwärtsgewandte Debatte umzudrehen und konsequent auf ein
zukunftsfähiges Energiesystem zu orientieren", betont Tschimpke.
Für Rückfragen:
Carsten Wachholz, NABU-Energieexperte, Mobil 0172/ 4179727 Im
Internet zu finden unter www.NABU.de Originaltext vom NABU
Pressekontakt:
NABU-Pressestelle, Telefon: 0 30.28 49 84-1510, -1722,
Telefax: 0 30.28 49 84-2500, E-Mail: Presse@NABU.de
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