Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atomausstieg
Geschrieben am 05-06-2011 |
Bielefeld (ots) - Verkehrte Welt: Die schwarz-gelbe
Bundesregierung, die den Atomausstieg nicht wollte, beschließt ihn
heute. SPD und Grüne aber, die ihn längst wollten, können sich nicht
so recht darüber freuen. Das hat Gründe, darunter sehr gute. Erstens
kehren CDU/CSU und FDP bloß dahin zurück, wo Rot-Grün als
Regierungskoalition schon einmal war. Zweitens ist die Opposition
nicht aufgerufen, der Regierung zu applaudieren, sondern sie zu
kontrollieren. Erst recht nach einer rasanten Kehrtwende wie in
diesem Fall. Doch hat es drittens auch den Anschein, als könnte da
jemand ein bisschen neidisch sein. SPD und Grünen geht es heute fast
so, wie es Union und FDP mit der Agenda 2010 der Regierung Schröder
ging. Da tut der politische Gegner etwas, das man selbst im Kern
nicht anders, allenfalls im Detail hätte besser machen können. Und er
korrigiert sich sogar, wo es notwendig ist - wie es die Kanzlerin am
Freitag auf Druck der Länder mit der schrittweisen Abschaltung der
Atommeiler getan hat. Fehlt nur noch, dass Schwarz-Gelb auch die
Endlagerfrage neu stellt. Angela Merkel räumt dieser Tage so
konsequent eigene, bis dato für unverrückbar gehaltene Positionen ab,
dass es der Union, ihren Wählern, dem Koalitionspartner und der
Wirtschaft schwindelig werden mag. Die Atomkraftgegner aber könnten
sich derzeit eine bessere Frontfrau kaum vorstellen. Keine leichten
Zeiten für die Opposition. Für die Grünen aber geht es um mehr als
politisches Rollenspiel. Sie sind dabei, ihren letzten und
wichtigsten Gründungsmythos zu verlieren. Vom zweiten, der
Friedensbewegung, hatte sich die Partei einst unter ihrem
Außenminister Joschka Fischer mit der Teilnahme am Kosovo-Einsatz
selbst verabschiedet. Nun ist auch der Kampf gegen die Atomkraft
gewonnen. Das ist zweifelsohne ein Triumph für die Grünen. Doch auch
wenn Schwarz-Gelb wegen der eigenen Glaubwürdigkeitslücke keinen
Nutzen aus der Energiewende ziehen kann, steht fest: Es ist diese
Regierung Merkel, die diese Wende wahr macht. Irgendwann wird man
sich nur noch daran erinnern. Die Grünen aber verlieren ihr
wichtigstes Thema. Und das nächste Dilemma wartet bereits. Eine
schnelle Energiewende und mehr Bürgerbeteiligung sind zugleich nicht
zu haben. Auch die Ökopartei muss sich entscheiden, wie viel
politisches Kapital ihr die eigene Überzeugung wert ist. Gut
möglich, dass die erfolgsverwöhnten Grünen von alledem lange nichts
merken. Gut möglich sogar, dass sie auch in Berlin die Wahl gewinnen
und Renate Künast Regierende Bürgermeisterin wird. Gut möglich aber
eben auch, dass die Energiewende dereinst den Anfang vom Ende ihres
Höhenflugs markieren wird. Jürgen Großmann dürfte sicher nicht zu
den bevorzugten Ratgebern der Grünen gehören. Doch vielleicht passt
eine Weisheit des RWE-Chefs dann doch zu ihnen: »Wenn man auf dem
Gipfel steht, geht es in jede Richtung bergab.«
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
335704
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Union im Stimmungstief Cottbus (ots) - Mit ihrer 180-Grad-Wende in der Atompolitik mag
die Union einen gesellschaftlichen Großkonflikt befrieden. Zum
Befreiungsschlag in eigener Sache ist der Ausstieg aus dem Ausstieg
vom Ausstieg offenkundig nicht geworden. Seit Monaten wirken die
mäßigen Umfragewerte wie in Stein gemeißelt. Die Union sitzt tief im
30-Prozent-Keller. Kein Wunder also, dass es in den Reihen von CDU
und CSU vernehmlich rumort. Die einen machen sich mit der
Publizierung von Grundsatzpapieren Luft, andere geißeln den
Turbo-Sinneswandel in mehr...
- Lausitzer Rundschau: Zum 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden Cottbus (ots) - Es war ein großes, fröhliches Fest des Glaubens.
Selten gab es in den vergangenen Jahrzehnten so einen erfolgreichen
Deutschen Evangelischen Kirchentag, wie den, der am Sonntag in
Dresden zu Ende ging: Mehr als 120 000 Dauerteilnehmer waren zuletzt
1995 zu einem Protestantentreffen gekommen. Der Kirchentag prägte die
Stadt, und so mancher Dresdner kam, sah und ließ sich einladen,
zumindest als Zaungast an einem Konzert oder einer Veranstaltung des
Protestantentreffens teilzunehmen. Nun gehören volle Gottesdienste mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu Atomausstieg Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Atomausstieg:
Mit den Gesetzen, die das Bundeskabinett heute verabschieden will,
ist ein breiter Konsens zur Energiewende ganz nah. Daran wird auch
die Kritik am Atomausstieg, zu Protokoll gegeben aus der zweiten
Reihe von Union und FDP, nichts mehr ändern. Die größten
Bauchschmerzen wird den Koalitionspartner FDP plagen. Parteichef
Rösler steht als Verlierer da. Zunächst einmal wollten die Liberalen
kein festes Ausstiegsdatum. Dann ist es Rösler nicht gelungen, den
Ausstieg in mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / EHEC / Ursache / Sprossen Osnabrück (ots) - Amateurhaftes Krisenmanagement
Die Jagd auf den EHEC-Erreger gleicht der Suche nach der Nadel im
Heuhaufen. Nichts ist für die Verbraucher quälender als die
anhaltende Ungewissheit. Die Menschen wollen endlich wissen, was sie
noch essen dürfen. Es wäre deshalb ein Segen, stünden Sprossen als
Auslöser des Darmkeims fest.
Plausibel ist der Verdacht durchaus. In Japan ist ein solcher Fall
bekannt. Vorerst ist die Spur jedoch noch Spekulation. Vor allem
sollte sich jeder vor Schuldzuweisungen hüten, ansonsten mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Klimaanlagen Osnabrück (ots) - Kühlen Kopf bewahren
Mit dem Ausfall der ersten Klimaanlagen hat in diesem Jahr der
meteorologische Sommeranfang bei der Bahn stattgefunden. Diesen Spott
werden sich die Bahn-Verantwortlichen derzeit gefallen lassen müssen.
Die Erinnerung an den Ärger des vergangenen Jahres ist schließlich
noch wach, als Dutzende Züge mit defekten Klimaanlagen nicht nur die
Gemüter ihrer Passagiere erhitzten.
Aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer - und drei defekte
Klimaanlagen in ICE-Zügen sind noch kein Beleg für mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|