 WAZ: Knirschende Koalition
- Kommentar von Daniel Freudenreich
Geschrieben am 08-06-2011 |
Essen (ots) - Die Abgeordneten von Schwarz-Gelb werden der neuen
Milliardenhilfe für Griechenland am Ende zustimmen müssen. Jetzt geht
es erst einmal darum, das Land kurzfristig zu stützen und dann die
geordnete Pleite vorzubereiten. Die Bedenken sind groß und freilich
auch berechtigt, zumal neue Kredite Griechenland nicht retten. Es ist
auch das Tempo bei den Hilfen, das vielen Abgeordneten Bauchschmerzen
bereitet. Zu Recht klagen sie über zu kurze Beratungszeiten und
fühlen sich übergangen. Dies ist nicht zum ersten Mal so. Auch die
Energiewende peitscht Merkel nun durch die Gremien, fundierte
Beratung hin oder her. Schwarz-Gelb tut noch aus einem anderen Grund
gut an einer einheitlichen Linie bei den Griechenland-Hilfen. Längst
knirscht es in der Koalition an allen Ecken und Enden. Mit der
Kappung der Laufzeiten für Atommeiler schafft Merkel eine Brücke zu
den Grünen. Die FDP lobt im Gegenzug die SPD und bringt ein
Ampelbündnis ins Gespräch. Bekommt Merkel keine eigene Mehrheit für
die Griechenland-Hilfen, würde deutlich, dass Schwarz-Gelb bei
elementaren Fragen nicht mehr handlungsfähig ist. Es wäre eine
Bankrotterklärung.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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