 Lausitzer Rundschau: Merkel so grün
Der Bundestag debattiert die Atomwende
Geschrieben am 09-06-2011 |
Cottbus (ots) - Die Schärfe der Angriffe von SPD und Grünen im
Bundestag auf Angela Merkel kann nicht darüber hinweg täuschen, dass
jetzt die Opposition unter Zugzwang steht. Die SPD hat bereits die
Bereitschaft signalisiert, beim schwarz-gelben Atomausstieg
mitzugehen. Die Grünen lavieren lieber noch. Das verwundert nicht.
Die Partei hat noch keine Idee, wie sie sich künftig ohne ihr
ureigenes Thema Atom im politischen Wettbewerb positionieren will.
Merkel hat die Grünen in die Zwickmühle gesteckt - und sich selbst
womöglich neue Optionen jenseits der FDP eröffnet. Ob tatsächlich
auch so viel Machttaktik hinter der Energiewende der Kanzlerin
steckt, sei einmal dahingestellt. Allerdings legt Merkel
augenscheinlich mehr Wert auf einen breiten Konsens mit der
Opposition als mit dem liberalen Koalitionspartner. So grün gab sie
sich im Parlament, was ihren Kritikern nicht gefallen haben dürfte.
Hinzu kommt, dass sich der Zustand der Koalition durch die neue
Energiepolitik eher verschlechtert als verbessert hat. Ein Beleg
dafür sind die Indiskretionen, die die FDP-Führung bei den
Koalitionsverhandlungen über den Atomausstieg wie Schulbuben dastehen
lassen. Ein schwarz-gelber "Klima"-Gipfel noch vor der Sommerpause
soll es jetzt richten - wieder einmal. Auch das dürfte Wasser auf die
Mühlen derer sein, die in der atompolitischen Hektik der Kanzlerin
das eigentliche Grundübel für die Koalition sehen. Die Atomwende wird
kommen, so viel steht fest. Die spannende Frage bleibt jedoch, wie
groß die Rückendeckung für Merkel sein wird. Und zwar nicht von der
Opposition, sondern vom eigenen Lager.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
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