Bundeshaushalt vernachlässigt Hilfen zur globalen Aidsbekämpfung / Kindernothilfe: Zusagen von 200 Millionen Euro für Globalen Fonds einhalten!
Geschrieben am 07-07-2011 |
Duisburg/Berlin (ots) - "Wir begrüßen sehr, dass die
Bundesregierung im kommenden Jahr 560 Millionen Euro mehr für
Entwicklungszusammenarbeit bereitstellt", kommentiert Frank Mischo,
Aids-Experte der Kindernothilfe, den Bundeshaushalt 2012. Dennoch
kritisiert die Kindernothilfe mit dem Aktionsbündnis gegen Aids, dass
darin die Zuwendungen zum Globalen Fond zur weltweiten Bekämpfung von
Aids, Tuberkulose und Malaria nicht sichergestellt sind. Noch beim
Millenniumsgipfel 2010 hatte die Regierung zugesagt, dem Globalen
Fonds bis 2013 jährlich 200 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Mischo: "Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zusage einzuhalten!"
Die Kindernothilfe und fünf weitere Organisationen aus dem
Aktionsbündnis gegen Aids veranstalteten am Donnerstag, 7. Juli, ein
Parlamentariergespräch in Berlin, um die Finanzierung des Globalen
Fonds zu diskutieren. Die Bundesregierung sieht zunächst Reformbedarf
beim Globalen Fonds und verzögert deshalb die weitere Förderung.
Dringenden Handlungsbedarf hingegen sieht Christoph Benn, Direktor
des Globalen Fonds: "Wenn die Zahlungen sich weiter verzögern, drohen
im dritten und vierten Quartal Kürzungen in der Umsetzung der
Projekte, und durch Behandlungsausfälle sind viele Menschenleben
bedroht." Frank Mischo fordert: "Im Haushaltsentwurf ist es immer
noch möglich, Mittel für den Globalen Fonds und für die
Aidsbekämpfung zu verwenden. Für die Menschen in den ärmsten Ländern,
die täglich Medikamente brauchen, wäre eine Festlegung der
Beitragszahlung im Bundeshaushalt von mindestens 200 Millionen Euro
für 2012 mit Auflagen die einzig sinnvolle Lösung."
Weitere Infos: www.kindernothilfe.de
Pressekontakt:
Frank Mischo, Kindernothilfe
Tel: 0163 2344357
E-Mail: Frank.Mischo@knh.de
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