Kundgebung gegen iranischen Außenminister in Wien

STOP THE BOMB und Elfriede Jelinek protestieren gegen Empfang
Salehis durch Spindelegger

Wien (ots) - Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Dienstag, den 12.
Juli um 11 Uhr am Minoritenplatz in Wien gegen den Empfang des
iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi durch Außenminister
Michael Spindelegger demonstrieren. Die Kundgebung wird u.a. von den
Grünen Andersrum und der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran (PDKI)
unterstützt. Auch Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek
prangert die Hofierung des iranischen Regimes an: "Ein
österreichischer Minister hat den Vertreter eines Regimes, das seine
Opposition brutal unterdrückt und unschuldige Menschen in Gefängnisse
sperrt und foltert (zuletzt eine harmlose Sportfotografin), nicht
offiziell zu empfangen, egal, wie gut die Geschäfte sein mögen, die
da versprochen werden. Das darf nicht stattfinden, nicht in unserem
Namen. Eine Demokratie kann es sich nicht leisten, Geschäfte mit
einem autoritären Staat zu machen, der den Holocaust leugnet und bei
jeder Gelegenheit mit der Vernichtung des Staates Israel droht."

Die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, verweist
darauf, dass sich in Wien Vertreter des iranischen Regimes
mittlerweile die Klinke in die Hand geben: "Nachdem der iranische
Ölminister den Vorsitz bei der Opec-Konferenz Anfang Juni geführt
hat, kam Ende Juni der Chef des iranischen Atomprogramms,
Abbasi-Davani, nach Wien. Und nun also der Vorgänger Abbasi-Davanis,
der mittlerweile zum Chefdiplomaten aufgestiegene
Ahmadinejad-Vertraute Salehi, der sich auf Grund seiner unmittelbaren
Involvierung in das iranische Nuklearwaffenprogramm noch bis vor
kurzem auf der EU-Sanktionsliste fand."

Hiwa Bahrami von der PDKI erinnert daran, dass dem iranischen
Staatsterror tausende Menschen zum Opfer gefallen sind; nicht nur im
Iran, sondern auch in Österreich: "Am 13. Juli 1989 fiel Abdul Rahman
Ghassemlou und zwei seiner Mitstreiter in Wien einem iranischen
Killerkommando zum Opfer. Einen Tag vor dem 22. Jahrestag der
Ermordung des Vorsitzenden der PDKI und seiner Weggefährten empfängt
Spindelegger den Außenminister jenes Regimes, das den Befehl zu
diesen Morden gegeben hat."

Hartmann sieht im Empfang Salehis einen weiteren Schlag ins
Gesicht der iranischen Freiheitsbewegung: "Österreich, dessen Ex- und
Importe in den Iran im letzten Jahr trotz aller Sanktionen abermals
gestiegen sind, erweist sich weiterhin als Stütze des Regimes. Auch
im ersten Halbjahr 2011 sind die österreichischen Exporte in den Iran
im Vergleich zum Vorjahr erneut angewachsen. Der Empfang des
Außenministers bedeutet eine klare Aufwertung des weitgehend
isolierten Regimes und fällt allen internationalen Bemühungen, die
Diktatur aus Ajatollahs und Revolutionswächtern unter Druck zu
setzen, bewusst in den Rücken."

Rückfragehinweis:
Simone Dinah Hartmann
Tel. +43 650 344 88 58
Email: info@stopthebomb.net
http://www.stopthebomb.net

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