 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Saarland
Geschrieben am 10-08-2011 |
Osnabrück (ots) - Vertrauensverlust für Jamaika
Dass Annegret Kramp-Karrenbauer erst nach einem Wahlkrimi ins Amt
gekommen ist, erschwert ihre Anfangszeit als neue Ministerpräsidentin
im Saarland. Zwar dürfte die Erinnerung an den Stolperstart schon in
wenigen Monaten verblassen, wie Beispiele aus anderen Bundesländern
zeigen. So hängt es Christine Lieberknecht in Thüringen nicht als
Makel an, dass sie im Oktober 2009 drei Wahlgänge benötigte.
Doch stabile Mehrheiten sehen anders aus. Das Bündnis von CDU, FDP
und Grünen in Saarbrücken ist wackeliger geworden. Deshalb hat auch
SPD-Chef Heiko Maas guten Grund zum Triumph, weil er alle Stimmen der
Opposition auf sich vereinen konnte.
Zweifellos wollten die zwei Abgeordneten mit ihrem abweichenden
Verhalten gestern jemandem einen Denkzettel verpassen. Doch wem? Dem
saarländischen Jamaika-Bündnis, das bislang ein recht harmonisches
Erscheinungsbild bot? Oder Annegret Kramp-Karrenbauer persönlich?
Darüber lässt sich lange spekulieren. Sicher ist nur: Die zwei
Abweichler in den eigenen Reihen erschweren eine vertrauensvolle
Zusammenarbeit innerhalb der schwarz-grün-gelben
Regierungsfraktionen. Solange ihre Namen nicht bekannt sind, werden
die Gerüchte ins Kraut schießen.
Ernsthaft gefährdet wäre die Jamaika-Koalition jedoch erst, wenn
es bei geheimen Abstimmungen über Sachfragen erneut Abweichler gibt.
Doch danach sieht es derzeit nicht aus.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
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