Deutsche AIDS-Hilfe: Kürzungen bei Prävention fordern einen hohen Preis

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will im Jahr 2012 bei der
Prävention im Bereich HIV/Aids und andere sexuell übertragbaren
Infektionen (STI) kürzen. Der entsprechende Haushaltstitel soll von
13 auf 12 Millionen Euro reduziert werden. Das geht aus der Antwort
des Bundesgesundheitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der
Bundestagsabgeordneten Angelika Graf (SPD) hervor. Zudem soll die
"HIV/Aids-Bekämpfung in Zusammenarbeit mit Osteuropa" wegfallen, bei
der 2011 bereits drastisch gekürzt worden ist (von 1,1 Millionen im
Jahr 2010 auf 250.000 Euro). Auch in anderen Bereichen, zum Beispiel
bei den Zuschüssen an Drogen- und Suchthilfe, soll gespart werden.

Dazu erklärt Tino Henn, Vorstandsmitglied der Deutschen AIDS-Hilfe
(DAH): "Kürzungen gefährden die Erfolge der Prävention in
Deutschland. Wer bei der Prävention nachlässt, riskiert die
Gesundheit und das Leben von Menschen. Die Kürzungen sind zudem auch
ökonomisch kurzsichtig: Für die Einsparungen von heute zahlen wir
später bei der Versorgung von Kranken einen hohen Preis."

Die deutsche HIV- und STI-Prävention ist sehr erfolgreich.
Durchgeführt wird sie vor allem von der Bundeszentrale für
gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Deutschen AIDS-Hilfe mit
ihren mehr als 120 Mitgliedsorganisationen. Die Zahl der
Neuinfektionen hat sich bei etwa 3.000 pro Jahr stabilisiert. In fast
allen anderen europäischen Ländern liegt die Infektionsrate deutlich
höher.

Besonders erschreckend ist aus Sicht der Deutschen AIDS-Hilfe das
Ende der "Deutsch-Ukrainischen Partnerschaftsinitiative zur
Bekämpfung von HIV/Aids". Dazu sagt Sergiu Grimalschi, DAH-Referent
für Internationales:

"Die Ukraine steht mit ihrer HIV-Epidemie noch immer vor immensen
Herausforderungen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit jetzt zu beenden,
ist verantwortungslos und gefährdet die Fortschritte bei den
Maßnahmen gegen die HIV/Aids-Epidemie. Die weiter laufende
Unterstützung der Ukraine mit Mitteln des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung kann diesen Verlust
nicht ausgleichen."

Die Ukraine ist das Land mit der höchsten Neuinfektionsrate in
Europa, nach Schätzungen sind bis zu 1,3 Prozent der Bevölkerung
HIV-positiv. Im Rahmen der Partnerschaftsinitiative hat Deutschland
die Ukraine bei ihren Maßnahmen gegen HIV/Aids in den letzten drei
Jahren mit 2,85 Millionen Euro unterstützt. Staatliche deutsche
Einrichtungen und Nicht-Regierungsorganisationen halfen mit Know-how
und ihren Erfahrungen im Bereich der Prävention sowie der Versorgung
von Menschen mit HIV/Aids.

Das Land machte in dieser Zeit große Fortschritte: Die ukrainische
"Gib AIDS keine Chance"-Kampagne war erfolgreich, zudem wurde
sichergestellt, dass Menschen mit HIV/Aids eine angemessene
Behandlung erhalten. Auch die Möglichkeit der Substitution von
Heroinkonsumenten konnte gesichert werden. Die deutsch-ukrainische
Zusammenarbeit wurde 2010 positiv evaluiert und alles sprach für eine
Fortsetzung.

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