 Rheinische Post: Gröhe rechnet mit Mehrheit bei Euro-Abstimmung
Geschrieben am 27-08-2011 |
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe rechnet mit
einer eigenen schwarz-gelben Mehrheit im Bundestag bei der Abstimmung
über die Erweiterungen des Euro-Rettungsschirms EFSF. "Ich bin davon
überzeugt, dass wir eine eigene Mehrheit für die notwendigen
Weichenstellungen bekommen werden", sagte Gröhe der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). In der Partei
könne in den kommenden Wochen ausreichend über das Thema diskutiert
werden, "in den Gremien, auf den Regionalkonferenzen und natürlich
auf dem Parteitag, der einen europapolitischen Beschluss fassen
wird", so Gröhe. "Auch auf den Wahlkampfveranstaltungen machen wir
immer wieder deutlich: Die CDU will in Europa eine Stabilitätsunion
statt einer rot-grünen Schuldenunion."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
349094
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Rösler dringt auf deutsche Führungsrolle bei Euro-Verhandlungen Düsseldorf (ots) - FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler hat
sich für eine stärkere Führungsrolle Deutschlands bei den
Verhandlungen zur Lösung der Euro-Schuldenkrise ausgesprochen. "Die
FDP wird sich dafür einsetzen, dass Deutschland eine Führungsrolle
übernimmt in Richtung europäische Stabilitätsunion", sagte Rösler der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Dies
gelte insbesondere für die weiteren Verhandlungen über die konkrete
Ausgestaltung des permanenten Rettungsschirms ESM. Der
Bundeswirtschaftsminister mehr...
- Rheinische Post: Altmaier schlägt neues Parlamentsgremium in Euro-Krise vor Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der
Unions-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat in der Debatte um eine
Beteiligung des Bundestages bei den Euro-Beschlüssen der
Bundesregierung ein neues Beratungsgremium vorgeschlagen. "Wir werden
uns zeitnah mit der Frage der Beteiligung des Bundestages bei
künftigen Entscheidungen über Euro-Nothilfen beschäftigen. Dabei
werden wir auch neuartige Strukturen prüfen, etwa ein auf EFSF und
ESM zugeschnittenes parlamentarisches Gremium, das schnell
beratungsfähig wäre", sagte mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Kommunalfinanzen
Bullerjahn verspricht Städten und Gemeinden mehr Geld Halle (ots) - Die Kürzungen der Landeszuschüsse für Kreise, Städte
und Gemeinden soll nun deutlich milder ausfallen als zunächst von der
Landesregierung geplant. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). "Wir schieben die
Verringerung der Investitionspauschale jetzt um ein Jahr nach
hinten", bestätigte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) auf
MZ-Anfrage. Mit der Pauschale stellen die Kommunen beispielsweise die
Finanzierung von Bauvorhaben sicher. Konkret erhalten sie nun in den
kommenden beiden mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Autofahrer sollen ihr Nummernschild frei gestalten können Saarbrücken (ots) - Wie in den USA sollen auch in Deutschland
Autofahrer künftig die Möglichkeit haben, ihr Kfz-Nummernschild mit
dem eigenen Namen oder anderen Kombinationen zu gestalten. Nach einem
Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) drängt die FDP darauf,
personalisierte Autokennzeichen zuzulassen. Verboten werden sollen
allerdings Kombinationen, die auf verfassungsfeindliche
Organisationen hinweisen oder beleidigende Wörter ergeben.
Der Verkehrsexperte der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, sagte der
Zeitung, viele Bürger mehr...
- WAZ: FDP-Finanzpolitiker Wissing für
Spende von Reichen statt Vermögensabgabe Essen (ots) - In der Debatte um höhere Abgaben für Wohlhabende rät
FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing reichen Mitbürgern, dem Staat
lieber Geld zu spenden, als nach Steuern zu rufen. "Ich halte von
einer Vermögensabgabe gar nichts", sagte Wissing den Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Samstagausgaben) mit Blick auf den Appell von 50 Reichen,
die eine Vermögensabgabe und die Wiedereinführung der Vermögensteuer
fordern. "Wenn reiche Bürger nicht wissen, was sie mit ihrem Geld
anfangen können, dann sollen sie nicht den Staat um Hilfe rufen",
sagte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
