 Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu Staatsdefizit:
Geschrieben am 01-09-2011 |
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Staatsdefizit:
Der Aufschwung macht´s möglich: In den ersten sechs Monaten hat der
Staat so wenig neue Schulden aufgenommen wie seit drei Jahren nicht
mehr. Damit nähert sich die Finanzpolitik wieder den guten alten
Zeiten vor der Wirtschaftskrise, als der frühere Finanzminister Peer
Steinbrück schon von einem ausgeglichenen Bundeshaushalt träumen
durfte. Bislang ist die Null nur ein Hoffnungswert. Die Risiken für
den Haushalt sind heute sogar größer. Schuldenkrise und Energiewende
sind nur zwei Stichworte, die die anspruchsvolle haushaltspolitische
Realität beschreiben. Vorteil heute: Anders als 2008 sind die Risiken
wenigstens bekannt und damit vielleicht besser beherrschbar als der
plötzliche Schock nach der US-Immobilienkrise. Und es gibt heute eine
Schuldenbremse im Grundgesetz. Sie hat sich zu einem hervorragenden
Disziplinierungsinstrument für ausgabefreudige Politiker entwickelt.
Und doch: Für den Exportstar Deutschland steht und fällt auch in der
Haushaltspolitik alles mit der Weltkonjunktur. Hier ist aktuell
zumindest einige Skepsis angebracht.
Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 3447 52 59 70
redaktion@otz.de
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