Pfeiffer: Wachstum nährt Wirtschaft und senkt Schulden

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat diese Woche über den
Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:

"Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Deutschland ist schneller
und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Den
krisenbedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung haben wir
überwunden. Deutschland hatte im letzten Jahr das stärkste Wachstum
seit der Wiedervereinigung zu verzeichnen. Und auch 2011 wird die
Wirtschaft voraussichtlich um rund 3 Prozent wachsen. Die Entwicklung
in Deutschland ist aber kein Selbstläufer. Sie ist das Ergebnis einer
klugen Politik in der Krise und vernünftigem Handelns von Unternehmen
und Arbeitnehmern.

Die christlich-liberale Koalition hat solide gewirtschaftet und
die Haushaltskonsolidierung wieder auf den richtigen Weg gebracht.
Der Erfolg ist beeindruckend: Als einzige Volkswirtschaft in Europa
schafft es Deutschland, die Gesamtverschuldung von derzeit 83 Prozent
des Bruttoinlandsprodukts noch in diesem Jahr auf rund 80 Prozent zu
reduzieren. Das ist möglich, da das Wirtschaftswachstum zum ersten
Mal höher ist als die Neuverschuldung.

Die Entwicklung ist weitaus besser als erwartet, doch es gibt noch
Einiges zu tun. Dabei gehen wir in der christlich-liberalen Koalition
in die richtige Richtung: Weniger als 3 Mio. Arbeitslose und ein
Rückgang der Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sprechen eine
deutliche Sprache. Dass sich Arbeit wieder lohnt, zeigen die
mittlerweile über 41 Mio. Beschäftigten.

Deutschlands Erfolgsrezept liegt in der Kombination von
Konsolidierung auf der einen Seite und wachstums- und
wettbewerbsorientierter Politik auf der anderen Seite.

Jetzt gilt es, weiter an der Spitze zu bleiben. Wachstumspotenzial
liegt vor allem in den Bereichen Bildung, Qualifizierung und
Zukunftstechnologien. Die unionsgeführte Regierung hat aus diesem
Grund für die Bereiche Bildung und Forschung zusätzlich 12 Mrd. Euro
zur Verfügung gestellt. Forschung und Technologie sind diejenigen
Sektoren, in denen international das stärkste Wachstum stattfindet.
Gerade im Bereich der Technologien wie beispielsweise
Nanotechnologie, Luft- und Raumfahrt oder neue Mobilität gilt es nach
vorne zu kommen. Deutschland muss vor allem den Mittelstand dort
stark positionieren, um ein Hochtechnologieland zu bleiben. Immer
mehr Unternehmen nutzen bereits das technologie- und branchenoffene
Innovationsprogramm der Regierung (kurz: ZIM), um mit neuen Produkten
und Verfahren noch besser im Wettbewerb bestehen zu können. Durch den
enormen Erfolg stockt die Regierung die Mittel dafür auf 500 Mio.
Euro auf. Investitionen in die Wachstumsbereiche Mittelstand,
Energie, Innovation und Technologie sind unabdingbar, um das
bestehende Wachstum zu stabilisieren und in Zukunft fortzuschreiben
und damit die Verschuldung weiter zu reduzieren. Deutschland ist auf
dem richtigen Weg, diesen Kurs gilt es nun zu halten und konsequent
fortzuführen."

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