Mehr Recycling. Mehr Sekundärrohstoffe. Mehr Wettbewerb.

Bonn (ots) - Ziel muss sein, alle Sekundärrohstoffreserven die uns
noch in den verschiedenen Wirtschaftsbereichen zur Verfügung stehen,
vollständig auszuschöpfen. Das sagte heute Burkhard Landers,
Präsident des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung
e.V. in der Sachverständigenanhörung zur Novellierung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor dem Bundestagsumweltausschuss.

Kreislaufwirtschaft ohne Monopolstrukturen

In Deutschland hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten eine
Vielzahl gewerblicher Wertstoffsammlungen etabliert. Burkhard
Landers: "Diese Sammlungen werden oftmals von mittelständischen und
regional tätigen Unternehmen durchgeführt und werden durchweg gerne
von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Niemand hat ein faires
Argument, warum diese langjährig existierenden Sammlungen zukünftig
verboten werden sollen." Genau das fordern kommunale Spitzenverbände
und die Opposition. Eine Position, die der Mittelstand in der
Recycling- und Entsorgungswirtschaft nicht nachvollziehen kann. "Wir
können nicht erkennen, wem ein Nachteil entsteht, wenn in Regionen,
in denen ein bestimmtes kommunales Sammelangebot fehlt, private
Unternehmen den Bürgerinnen und Bürgern ein interessantes
Dienstleistungsangebot machen", so der bvse-Präsident.

Vorrang für Recycling

Landers machte deutlich, dass das Ziel sein müsse zukünftig mehr
Recycling zu ermöglichen und mehr Sekundärrohstoffe aus den Abfällen
zu gewinnen, die dann anschließend wieder durch die Industrie genutzt
werden könnten. "Gefordert ist eine politische Grundentscheidung für
mehr Ressourcenschutz und daraus folgend, für mehr Recycling. Nur
wenn Sekundärrohstoffe so weit wie möglich recycelt werden, werden
nachhaltig primäre Ressourcen geschont. Ein solches Handeln ist
gerade für Deutschland als rohstoffarmes Land unerlässlich."

Der bvse-Präsident sprach sich deshalb zwar für das im Gesetz
vorgesehene Heizwertkriterium von 11.000 KJ/kg aus, machte jedoch
gleichzeitig deutlich, dass nur eine Lenkungswirkung für mehr
Recycling erzielt werden könne, wenn beispielsweise Recyclingquoten
für Kunststoff vorgeschrieben werden, und wenn geregelt werde, dass
die Abfälle nicht direkt verbrannt werden dürfen, sondern zuerst die
recycelbaren Bestandteile entnommen werden müssen.

Mülltrennung für gute Qualitäten

Die Akzeptanz von Sekundärrohstoffen als Ersatz für
Primärrohstoffe setzt die Einhaltung anspruchsvoller
Qualitätsstandards und verlässliche Mengenströme voraus. Der
bvse-Präsident machte deutlich, dass eine entscheidende Voraussetzung
hierfür die flächendeckende und getrennte Abfallsammlung ist.
Landers: "Mischsammlungen sind immer nur die zweitbeste Alternative.
Trotz aller Sortiertechnik - die getrennte Sammlung ist ein wichtiger
Qualitätsbaustein, auf den nicht verzichtet werden kann. Die
Sammlungen in Monofraktionen, zum Beispiel Altpapier oder
Alttextilien, stellen die "first-best-Lösung" dar und müssen
dementsprechend geschützt, gestützt und gefördert werden. Das gilt
auch und gerade mit Blick auf die geplante Einführung einer
Wertstofftonne."

Wertstofftonne für mehr Sekundärrohstoffe

Die Einführung einer deutschlandweit einheitlichen Wertstofftonne
ist nach Auffassung des bvse "ein wichtiges Signal" für den
Ressourcenschutz. Burkhard Landers: "Wir wollen die Wertstofftonne
unter Einbeziehung der Kommunen, weil diese Neuregelung der
Wertstofferfassung nur auf Dauer funktioniert, wenn ein
gesellschaftlicher Grundkonsens besteht."

Der bvse lehnt jedoch die Forderung der Kommunen ab, die Aufträge
ohne Ausschreibung Inhouse vergeben zu wollen. Damit würde der mit
weitem Abstand größte Bestandteil der Wertstofftonne, die
Leichtverpackungen, dem derzeitigen Wettbewerb entzogen. Burkhard
Landers: "Das wäre nicht nur systemfremd, sondern würde zu
Effizienzproblemen und damit zu unnötigen Kostensteigerungen für die
Bürgerinnen und Bürger führen. Entscheidend für die
Funktionsfähigkeit, die Effizienz und die Bezahlbarkeit des Systems
ist, dass die Vergabeentscheidungen im Wettbewerb getroffen werden."

Pressekontakt:
Pressesprecher: Jörg Lacher
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.
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