ZDF-Intendant Schächter zur Diskussion über KEF-Anmeldung: / "Anmeldung liegt deutlich unter der Inflationsrate"

Mainz (ots) - Zur aktuellen Diskussion über die Anmeldungen der
Rundfunkanstalten gegenüber der KEF (Kommission zur Ermittlung des
Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) hat ZDF-Intendant Markus
Schächter erklärt: "Die Anmeldung, die das ZDF im April abgegeben
hat, liegt deutlich unter der allgemeinen Kostenentwicklung. Damit
haben wir alles dafür getan, dass die aktuelle Gebührenhöhe über den
Modellwechsel Anfang 2013 stabil gehalten werden kann. Die Anmeldung
enthält keine neuen Programmvorhaben oder sonstige neuen Projekte und
entspricht damit der Zusicherung des Senders, im Rahmen des
Programmauftrags zurückhaltend zu planen. Kosten für die
Digitalkanäle und sonstige Programmentwicklungen müssen damit wie
bisher durch Einsparungen und Umschichtung aus der Substanz
erwirtschaftet werden. Mit einer durchschnittlichen jährlichen
Steigerungsrate von 1,3 Prozent liegt die Anmeldung unter der
allgemeinen Inflationsrate und bedeutet damit faktisch eine
Reduzierung der Substanz. Schon in der laufenden Gebührenperiode hat
das ZDF, wie die KEF festgestellt hat, Einsparungen in Höhe von 800
Millionen Euro erbracht."

Weiter mahnte Schächter eine sachliche Debatte an. Alle
Beteiligten wollten erklärtermaßen dazu beitragen, dass der
Modellwechsel bei der Rundfunkfinanzierung Anfang 2013 ohne
zusätzliche Belastungen für die Gebührenzahler bewerkstelligt werden
könne. Entscheidend dafür sei im Übrigen nicht die Anmeldung, die
nach einem vorgegebenen Verfahren abgegeben wird, sondern die
Berechnungen und der Vorschlag der KEF gegenüber den Ländern, der
Anfang kommenden Jahres vorgelegt wird, so Schächter.

Die aus 16 unabhängigen Experten bestehende KEF unterzieht derzeit
die angemeldeten Finanzbedarfe der Rundfunkanstalten einem strengen
Prüfverfahren. Dabei wird kontrolliert, ob sich die
Programmentscheidungen im Rahmen des rechtlich umgrenzten
Rundfunkauftrages halten und ob der daraus abgeleitete Finanzbedarf
im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und
Sparsamkeit ermittelt worden ist. Darüber hinaus werden bei der
Berechnung der Höhe des Rundfunkbeitrags ab Anfang 2013 auch die
möglichen Auswirkungen des Modellwechsels in der Rundfunkfinanzierung
betrachtet. Im Ergebnis ermittelt die KEF die erforderliche Höhe des
Beitrags ab Anfang 2013 und macht den Ministerpräsidenten der Länder
einen entsprechenden Vorschlag, der dann der Zustimmung aller
Landesparlamente bedarf. Das ZDF steht zu dem Ziel der
Beitragsstabilität in den Jahren 2013 und 2014.

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