 Lausitzer Rundschau: Noch sind es zwei Jahre bis zur Bundestagswahl / Die Piraten kapern weiter
Geschrieben am 28-09-2011 |
Cottbus (ots) - Nun also auch im Bund. Die Piraten sind weiter auf
Kaperfahrt - sogar bis in den Bundestag? Gemach. Noch sind es zwei
Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl. Sollten sich die Piraten in
den kommenden Monaten in Berlin entzaubern, dann könnte sich der Hype
auch bundesweit schnell legen. Trotzdem sollte man die neue Partei
nicht unterschätzen. Es sind nicht die Inhalte, die sie für viele
Menschen wählbar machen. Erstens gibt es dafür zu wenige, und die
vorhandenen sind mitunter reichlich absurd. Zweitens interessiert die
Freiheit des Internets nach wie vor nur eine sehr kleine Gruppe.
Weshalb die Partei dennoch interessant ist, hat andere Gründe, und
genau die sind für die Etablierten so gefährlich: Die Piraten sind
unbekümmert, sie wirken unverbraucht und nicht verfilzt; sie bringen
Leben in ein starres Parteiensystem, das den Bürgern zu oft das
Gefühl vermittelt, es geht nur um die Parteien selbst und nicht mehr
um die Anliegen der Menschen. Anders zu sein gelingt den Piraten auf
eine frische Art, ohne extrem links oder rechts zu sein. Doch
Vorsicht: Stimmungen zu repräsentieren reicht nicht, um gute Politik
zu machen. Schon gar nicht im Bund, wo es schnell mal um Krieg und
Frieden gehen kann. Oder um komplizierte Reformen, die direkt in das
Leben der Bürger eingreifen. Das Mitmischen auf der Bundesebene ist
ein anderes Kaliber als das Dasein in einem Landesparlament. Die
Geschichte zeigt zudem, dass es eine reine Protestpartei bisher nicht
in den Bundestag geschafft hat. Insofern dürften die sieben Prozent
nicht zu halten sein, wenn die Partei inhaltlich nicht rasch kräftig
nachbessert. Die FDP übrigens, auch eine Ein-Themen-Partei, liegt
derzeit in der Wählergunst nur noch bei zwei Prozent. Das ist
politisch so gut wie tot. Und keiner weiß, wie eine Wiederbeatmung
der Partei funktionieren könnte.
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Lausitzer Rundschau
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