 Gröhe: Großes Vertrauen für europapolitischen Kurs der Regierung
Geschrieben am 29-09-2011 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über den
erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF erklärt der Generalsekretär der
CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das Abstimmungsergebnis ist ein starkes Signal für Europa. Die
breite Mehrheit im Parlament zeigt deutlich: Deutschland steht klar
zum Euro und zu den Schutzmaßnahmen für unsere Währung! Die
Bundesregierung genießt mit ihren europapolitischen Entscheidungen
großes Vertrauen, der Kurs der Kanzlerin wird breit unterstützt. Und
allen Unkenrufen zum Trotz hat die christlich-liberale Koalition
darüber hinaus eine überzeugende eigene Mehrheit, die sogenannte
Kanzlermehrheit, bei der Abstimmung erreicht. Diese Koalition stellt
sich in großer Geschlossenheit der gemeinsamen Verantwortung. Der
verbesserte Euro-Rettungsschirm ist eine entscheidende Maßnahme zur
Stabilisierung unserer Währung - und damit für eine erfolgreiche
Zukunft Deutschlands und Europas.
Pressekontakt:
CDU Deutschlands
CDU-Pressestelle
Telefon: 030/22 070 141 - 144
Fax: 030/22 070 145
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
355236
weitere Artikel:
- Fricke (FDP) zu EFSF-Entscheidung: Gutes Ergebnis für Europa / "Griechenland hat heute noch kein Geld gekriegt" Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 29. September 2011 - Der
Parlamentarische Geschäftsführer und Haushaltspolitische Sprecher der
FDP, Otto Fricke, hat im PHOENIX-Interview das Ergebnis der
Abstimmung zum EFSF als "gutes Ergebnis für Europa" bezeichnet.
Weiterhin sei es ein gutes Ergebnis für die Regierungskoalition,
"weil es zeigt, dass bei einer wirklich schwierigen Entscheidung am
Ende die Mehrheiten stehen".
Fricke begrüßte die Festlegung von Verfahren zur
Parlamentsbeteiligung bei ähnlichen Abstimmungen: "Durch die
Parlamentsbeteiligung mehr...
- BundeswehrVerband: Politik ist auf dem richtigen Weg - aber jetzt muss nachgebessert werden! Berlin (ots) - Einen Tag vor der ersten Lesung des
Einsatzversorgungsverbesserungsgesetzes im Bundestag erklärt der
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich
Kirsch: "Ich begrüße sehr, dass das Parlament jetzt die Situation der
Soldatinnen und Soldaten verbessern will und damit den Einsatzfolgen
Rechnung trägt. Das ist eine sehr positive Entwicklung. Sie belegt,
dass es mit konsequenter und hartnäckiger Lobby-Arbeit möglich ist,
Dinge zum Guten zu wenden."
Viele der im Gesetzentwurf vorgesehenen Maßnahmen mehr...
- "Euro-Krimi bleibt Fortsetzungsroman" - Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt Lauk Berlin (ots) - Zur Rettungsschirm-Abstimmung im Deutschen
Bundestag erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt
Lauk:
"Euro-Krimi bleibt Fortsetzungsroman"
"Bundesfinanzminister Schäuble hat eine überzeugende Rede
gehalten. Die Koalitionsregierung ist handlungsfähig. Der Schritt,
der jetzt getan wurde, wird jedoch mit Sicherheit nicht ausreichen.
Der Euro-Krimi bleibt ein Fortsetzungsroman."
Kontakt:
Erwin Lamberts
Pressesprecher
Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Tel. 030/24087-301, Fax. 030/24087-305, mehr...
- 2. Deutscher Bauwirtschaftstag am 29. September 2011 in Berlin:
Schneider kritisiert Hickhack um steuerliche Förderung der Gebäudesanierung als Schmierenkomödie Berlin (ots) - Anlässlich des 2. Deutschen Bauwirtschaftstages hat
der Vorsitzende der Bundesvereinigung Bauwirtschaft, Karl-Heinz
Schneider, das Hin und Her zwischen Bundestag, Bundesregierung und
Bundesrat zur steuerlichen Förderung der energetischen
Gebäudesanierung scharf kritisiert:
"Die Politik darf sich nicht wundern, wenn Bürger und Unternehmer
sich von ihr abwenden. Das Herbsttheater, das Bundesregierung wie
Opposition derzeit zu einem einzigen Gesetz aufführen, ist der
Politik nicht würdig. Das kann man nur als Schmierenkomödie mehr...
- dbb begrüßt Korrekturabsicht der Bundesregierung bei der Sonderzahlung für Bundesbeamte:
Heesen: CDU/CSU und FDP machen überzogene Einkommenskürzung rückgängig Berlin (ots) - Der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen hat die
Pläne der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP begrüßt, die
Kürzung der Sonderzahlung für Bundesbeamte aus dem Jahre 2006, die
als befristete Sparmaßnahme gedacht war, zum 1. Januar 2012 wieder
rückgängig zu machen. Heesen: "Die Rücknahme hatte der Gesetzgeber
schon zum 1. Januar 2011 vornehmen wollen, dann aber wegen erneuter
Sparbeschlüsse unterlassen. Diese Benachteiligung soll nun im Rahmen
des Haushaltsgesetzes 2012 aufgehoben werden. Für die Beamten des
Bundes mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
