 WAZ: Mit Brachialgewalt
- Kommentar von Dietmar Seher
Geschrieben am 13-10-2011 |
Essen (ots) - Die EU-Kommission ist unbeliebt. Sie gilt als wenig
demokratisch legitimiert, arrogant und bevormundend. Sie trägt dafür
nicht immer alleine die Schuld. Nationale Regierungen schieben gerne
eigene Fehler auf "die da in Brüssel". Doch weil sie das alles weiß,
müsste sie umso vorsichtiger vorgehen. Die "Richtlinie zur
Energieeffizienz" ist kein Beleg für Vorsicht. Berlin zu beauftragen,
dafür zu sorgen, dass in Millionen deutscher Haushalte mal eben die
Strom- und Wärmezähler komplett ausgetauscht werden, ebenso die
Duschköpfe, und dass Rathäuser notfalls zu evakuieren sind, das ist
unverhältnismäßig. Energiesparen ist ein wichtiges Ziel. Doch die
gesetzgeberische Brachialgewalt stört, mit der Europas Spitzenbehörde
vorgeht, und auch der Anspruch, EU-weit denselben Maßstab anzulegen.
Es gilt, bitteschön, das Subsidiaritätsprinzip: Was vor Ort erledigt
werden kann, wird vor Ort erledigt. Es gab in Deutschland
umweltpolitische Umwälzungen wie der Start des Katalysators und die
Entschwefelung der Kraftwerke. Sie wurden mit Fingerspitzengefühl
umgesetzt. Den Menschen wurden die Zusammenhänge erklärt. Es ist eine
Blaupause für Brüssel.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
357716
weitere Artikel:
- WAZ: Undurchsichtig
- Kommentar von Wolfgang Mulke Essen (ots) - Niemand außer der Bahn selbst kann sagen, wie teuer
die Reisen für viele Fahrgäste ab Dezember werden. Die Ticketpreise
werden nicht für alle Strecken in gleicher Weise angehoben. Auf
beliebten langt die Bahn stärker zu als auf unbeliebten. Das
Unternehmen hält damit an zwei schlechten Traditionen fest: Es melkt
seine Stammkunden und pflegt den Tarifdschungel. Ob höhere Preise
angesichts steigender Gewinne und mangelhafter Qualität
gerechtfertigt sind, darauf gibt es keine eindeutige Antwort. Die
Bahn ist, obgleich mehr...
- WAZ: Chaostage an den Unis
- Kommentar von Tobias Blasius Essen (ots) - Der Rekordansturm neuer Studenten beschert den
nordrhein-westfälischen Hochschulen das, was man neuerdings
landläufig "Stresstest" nennt. Wenn so viele junge Leute in die
Hörsäle und Seminare drängen wie nie zuvor, ohne dass Universitäten
hierfür finanziell und organisatorisch gewappnet wurden, gerät der
Wissenschaftsbetrieb schnell an den Rand seiner Belastungsfähigkeit.
Das ist kein böser Zufall, sondern von der Politik so gewollt - oder
mindestens billigend in Kauf genommen. Wer über Nacht für die vorerst
letzten mehr...
- Das Erste, Freitag, 14. Oktober 2011, 5.30 -9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 7:45 Uhr, Ernst Uhrlau, Präsident des
Bundesnachrichtendienstes, Aufgaben des BND
8:35 Uhr, Folker Hellmeyer, Chefanalyst der Bremer Landesbank, Wut
auf die Banken
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 62 mehr...
- Rheinische Post: Bahn schraubt
an den Preisen
Kommentar Von Klaus Peter Kühn Düsseldorf (ots) - Mit der Tariferhöhung im Dezember kassiert die
Bahn das Entgegenkommen des vergangenen Jahres wieder ein, als sie
auf eine Preisrunde verzichtete. Rein rechnerisch kommt das hin,
schlägt die angekündigte Erhöhung doch doppelt so stark zu Buche wie
bei der bislang letzten aus dem Jahr 2009. Die massiven
Qualitätsprobleme der Bahn, die vor einem Jahr den damals noch
frischen Bahnchef Rüdiger Grube zur Zurückhaltung bewogen, bestehen
fast unverändert fort. Deshalb haben die Kunden kaum Verständnis für
den erneuten mehr...
- General-Anzeiger: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu dem Ergebnis des heutigen Gesprächs von Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit Vertretern der Region Bonn/Rhein-Sieg in Bonn Bonn (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat auf die
Gespräche, die Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière heute
in Bonn über die Zukunft seines Ministeriums geführt hat, verhalten
reagiert. Sie sagte, die Ankündigung de Maizières, die Hardthöhe als
ersten Dienstsitz des Ministeriums zu erhalten, sei "natürlich in
unserem Interesse". Sie fügte jedoch im Gespräch mit dem
General-Anzeiger hinzu: "Wir sehen aber mit Sorge, dass die Zahl der
Beschäftigten stark reduziert und die Mehrzahl der Dienstposten nach
Berlin mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
