Europa-Terminvorschau vom 17. Oktober bis zum 23. Oktober 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 17. Oktober

Krakau: Erster jährlicher Kongress zu Armut und sozialer
Ausgrenzung (bis 18. Oktober)

Der Kongress soll die Fortschritte der EU-Armutspolitik
beleuchten. Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl
der armutsgefährdeten Menschen in den 27 Mitgliedsländern bis zum
Jahr 2020 um 20 Millionen zu senken. Die erwarteten 350 Teilnehmer
sollen dazu Vorschläge für das weitere Vorgehen erarbeiten. Weitere
Informationen zum Kampf gegen die Armut in der EU finden Sie unter
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=961&langId=de

Dienstag, 18. Oktober

Berlin: "Europa literarisch" Estland

Die Veranstaltungsreihe "Europa literarisch" wird mit einer Lesung
fortgesetzt, die der zeitgenössischen Literatur Estlands gewidmet
ist. Zu Gast ist die Schriftstellerin Mari Saat. Vorgestellt wird ihr
Roman "Im Grunde". Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit:
18 Uhr. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist die Teilnahme
nur nach Anmeldung über diese Internetseite möglich.
http://ots.de/opmni

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Patenten um embryonale Stammzellen

Herr Brüstle ist Inhaber eines deutschen Patents, das neurale
Vorläuferzellen und Verfahren zu ihrer Herstellung aus embryonalen
Stammzellen betrifft. Auf einen Antrag von Greenpeace hin hat das
Bundespatentgericht das Patent für nichtig erklärt, soweit es
Vorläuferzellen umfasst, die aus menschlichen embryonalen Stammzellen
gewonnen werden. Der Bundesgerichtshof ersucht den Gerichtshof nun um
die Auslegung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz
biotechnologischer Erfindungen. Weitere Informationen zu dem Fall
unter dem Aktenzeichen C-34/10 finden Sie auf der Website des
Europäischen Gerichtshofs. http://ots.de/Z7x25

Mittwoch, 19. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung - Infrastrukturpaket
"Connecting Europe"

Die Europäische Kommission wird in ihrer wöchentlichen Sitzung ein
Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Infrastruktur für Energie,
Verkehr und Informationstechnologien vorlegen. Als Teil des Pakets
wird die Kommission auch Vorschläge für den Start der Initiative
"Europa-2020-Projektanleihen" präsentieren. Dabei will die Kommission
durch die Übernahme von Projektrisiken strategische Investitionen in
Energie, Verkehr, Internet und Telekommunikation attraktiver machen.
Das Maßnahmenpaket "Connecting Europe" soll in mehreren
Pressekonferenzen vorgestellt werden. Über den genauen Ablauf wird
die Kommission in den nächsten Tagen informieren. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite von
EU-Kommissionspräsident Barroso
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm und
bei Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde (Tel: +32 2 295 3070,
pia.ahrenkilde-hansen@ec.europa.eu ). Die Pressekonferenzen können
über Europe by Satellite (EbS) mitverfolgt werden
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .

Berlin: Fachtagung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie

Europa will bis 2020 20 Prozent Energie einsparen gemessen am
Primärenergieverbrauch. EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat
deshalb im Juni einen Richtlinienvorschlag mit konkreten Maßnahmen
vorgelegt. In der Fachtagung sollen die Einzelheiten des Vorschlags
mit Vertretern des Europäischen Parlaments, der Europäischen
Kommission, der Bundesumweltministeriums sowie von Umwelt- ,
Verbraucher- und Wirtschaftsverbänden diskutiert werden. Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit: 16 Uhr bis 19 Uhr.
Aufgrund der Sicherheitsstandards ist die Teilnahme nur nach
Anmeldung möglich. Hier können Sie sich anmelden. http://ots.de/qOnv2

Donnerstag, 20. Oktober

Brüssel: Maßnahmen zur besseren Regulierung der Wertpapiermärkte

Die Kommission wird im Rahmen ihres Einsatzes für ein sichereres
und transparenteres Finanzsystem Vorschläge für neue Regelungen der
Wertpapiermärkte machen. Zudem sollen die Regelungen gegen
Insider-Geschäfte verbessert werden. EU-Binnenmarktkommissar Michel
Barnier wird dazu um 12.30 Uhr eine Pressekonferenz geben. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Seite von Kommissar Barnier
http://ots.de/sSVWe und bei seiner Sprecherin Chantal Hughes (Tel:
+32 2 296 44 50, Chantal.Hughes@ec.europa.eu ). Die Pressekonferenz
kann über Europe by Satellite (EbS) mitverfolgt werden
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .

Brüssel: 12.34 Uhr - Festakt zum Start der ersten beiden
Galileo-Satelliten

Europäische Kommission, Europäisches Parlament und die Europäische
Raumfahrtagentur ESA werden den Start der ersten beiden Satelliten
des europäischen Navigationssystems Galileo um 12.34 Uhr (MEZ) von
Kourou in Französisch-Guayana aus in Brüssel mit einem Festakt
begleiten. Insgesamt sollen für das europäische Navigationssystem 30
Satelliten gestartet werden. Informationen zum
Satelliten-Navigationssystem Galileo finden Sie unter
http://www.esa.int/esaNA/galileo.html Weitere Auskünfte erteilt
Pressesprecher Carlo Corazza (Tel: +32 2 295 17 52,
carlo.corazza@ec.europa.eu )

Brüssel: Konferenz über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der
EU (bis 21. Oktober)

Die jährlichen EU-Haushaltspläne müssen mit dem mehrjährigen
Finanzrahmen übereinstimmen, der mit Zustimmung des Europäischen
Parlaments festgelegt wird. Bei der Konferenz sollen die Vorschläge
der Europäischen Kommission für den nächsten Finanzrahmen von 2014
bis 2020 beraten werden. Weitere Informationen über den mehrjährigen
Finanzrahmen finden Sie hier http://ec.europa.eu/budget/reform
Zusätzliche Auskünfte erteilt außerdem Sprecher Jens Mester (Tel: +32
2 296 39 73, jens.mester@ec.europa.eu )

Luxemburg: Rat der EU-Landwirtschaftsminister (bis 21. Oktober)

Der Rat wird sich bei seinem Treffen mit den Vorschlägen der
Europäischen Kommission zur Gemeinsamen EU-Agrarpolitik ab 2014
beschäftigen, die EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos am 12. Oktober
vorgelegt hat. Außerdem wollen sich die EU-Fischereiminister auf die
Fangquoten in der Ostsee im nächsten Jahr verständigen. Die genaue
Tagesordnung des Treffens wird vorab auf der Seite des Rats
http://ots.de/v61CV veröffentlicht.

Sonntag, 23. Oktober

Brüssel: Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs

Bei ihrem Treffen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über
das weitere Vorgehen bei der Stabilisierung des Euro und der
Finanzmärkte beraten. Ausschlaggebend dabei werden die Ergebnisse der
Troika-Mission in Griechenland in Bezug auf den Stand der Umsetzung
des Stabilisierungsprogramms sein. Bei dem Treffen soll auch die
EU-Position für den G20-Gipfel in Cannes am 3. und 4. November
festgelegt werden. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der
Seite des Europäischen Rats
http://www.european-council.europa.eu/home-page.aspx?lang=de .

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm