Lausitzer Rundschau: Der Osten rehabilitiert Zu den Schließungen von Bundeswehrstandorten

Cottbus (ots) - Es waren bemerkenswert kluge und mutige
Entscheidungen, die Verteidigungsminister de Maizière bei der
Reduzierung der Bundeswehrstandorte getroffen hat. Sie sind auch ein
wichtiger Beitrag zur weiteren Integration Ostdeutschlands in das
gesamtstaatliche Gefüge. Lediglich einen kleinen Wermutstropfen
enthält das Paket: Es ist nicht gelungen, die längst überflüssige
Konzentration von Bundesbehörden in der wirtschaftlich
prosperierenden ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn infrage zu stellen.
Da funktionierte noch einmal die rheinische Lobby. Ansonsten wird die
seit 1990 eklatante Benachteiligung der neuen Bundesländer zumindest
teilweise wieder aufgehoben. Während in Bayern oder Baden-Württemberg
traditionsreiche Standorte der Bundeswehr aufgegeben werden, bleiben
beispielsweise in Brandenburg alle erhalten. Dass überall Personal
reduziert wird und dass Strausberg dabei schlecht wegkommt, kann in
Kauf genommen werden. Denn wichtig war vor allem der Erhalt jener
Kasernen, die von großer Bedeutung für die jeweilige Region sind -
wie beispielsweise Storkow oder Holzdorf. Damit hat der Mann, der
einst im Westteil Berlins seine politische Karriere begann und jetzt
in Dresden zu Hause ist, ein erstaunliches Maß an Einsicht bewiesen.
Und er hat sich über viele der sonst üblichen Rituale hinweggesetzt.
Bei de Maizière scheint es keine Rolle gespielt zu haben, ob die
eigenen Parteigänger in den jeweiligen Bundesländern regieren.
Wichtiger war ihm zunächst offensichtlich eine Wahl, die sich an den
Kriterien orientierte, die für die Bundeswehr bei der zukünftigen
Aufgabenerfüllung notwendig sind. Die zumeist hervorragend
ausgestatteten und vor Ort auch hochwillkommenen Kasernen im Osten
hatten dabei zuweilen einen gewissen Vorsprung. Und de Maizière ließ
sich auch nicht von der störenden politischen Begleitmusik
irritieren, die in Brandenburg von der mitregierenden Linken kam. Er
wäre mit hämischem Beifall andernorts bedacht worden, hätte er das
Bundesland dafür abgestraft, dass es Minister in seinem Kabinett
agieren lässt, die der Bundeswehr ganz andere Aufgaben zuweisen
wollen und den Austritt aus dem Bündnis fordern. Zuweilen hatte man
den Eindruck, für die Potsdamer Politik spielen die Streitkräfte nur
noch dann eine Rolle, wenn irgendwo wegen des fehlenden
Hochwasserschutzes wieder Sandsäcke zu füllen sind. De Maizière hat
darüber hinweg gesehen, hat das Bundesland nicht mit seinen
Regierenden gleichgesetzt. Und Brandenburg profitiert erkennbar von
der Nähe zur demnächst auch von der CDU mitregierten Hauptstadt
Berlin. Auch das sollte nachdenklich stimmen in Potsdam.

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