 WAZ: Koalition ohne Plan
- Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 06-11-2011 |
Essen (ots) - Es geht nicht nur um Steuern. Union und FDP müssen
nicht zuletzt beweisen, dass sie als Koalition handlungsfähig sind.
Das betrifft alle politischen Felder. Und einige Reformen, wie etwa
bei der Pflege, vertragen keinen Aufschub. Die Kanzlerin hat zwar
zwei Gipfeltreffen für sich genutzt. Ihre Führungsrolle ist
international unbestritten. Daheim aber wird ihre Koalition
abgeschrieben, buchstäblich wie bildlich. Treffen von Schwarz-Gelb
verliefen zu oft nach einem seltsamen Muster: Der Berg kreißte und
gebar eine Maus. Umso wichtiger war es gestern, eine Einigung zu
erzielen, die kein Formelkompromiss ist. Spätestens hier ist der
Zeitpunkt gekommen, über Steuern zu reden. Unerfüllte Versprechen
sind die Ursünde der Koalition. Es ist an der Zeit, sich beim
Steuerthema ehrlich zu machen und die Debatte endlich zu beenden.
Eine Bundes-Steuer zu senken, wäre am besten. Es wäre ein Stück
Sinnstiftung. Schwarz-Gelb braucht einen Koalitionsvertrag, Teil II:
einen Arbeits- und Zeitplan, vor allem gemeinsame Projekte. Es sind
zwei Jahre bis zur Wahl. Zeit genug, um einem Vorsatz gerecht zu
werden: weniger rudern, mehr steuern.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
361822
weitere Artikel:
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zu Koalitionsgesprächen: Frankfurt/Oder (ots) - Der gestrige Koalitionsgipfel kam für
wirkliche Einigungen noch zu früh. Das neue Reizthema Mindestlohn hat
die Union noch nicht einmal mit sich selber ausdiskutiert; und beim
älteren Reizthema Pkw-Maut ist weiterhin keine Annäherung in Sicht.
Ebenso wenig bei den Vorschlägen für eine erweiterte Finanzierung der
Pflege. Die Koalition arbeitet dran - was sonst. Aber mehr als
Trippelschritte, begleitet von hehren Worten und manchmal Krach, sind
nicht zu erwarten. Gut, dass wenigstens die Wirtschaft läuft - noch. mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zum Parteitag der brandenburgischen SPD: Frankfurt/Oder (ots) - Die Strategiedebatte ist für die SPD ein
Befreiungsschlag. Sie kann sich als Brandenburg-Partei, als Kümmerer
in unruhigen Zeiten profilieren und setzt so die anderen Parteien
unter Zugzwang. Die Linke will nun nachziehen und eine eigene
Leitbilddebatte anstoßen, die CDU gedenkt, eine Kommission beim
Vorstand anzusiedeln, um die thematische Lücke zu schließen. Das von
CDU und Linker ins Feld geführte Argument, es brauche zunächst eine
Funktionalreform, verfängt nicht länger. Denn beide Parteien konnten
in mehr...
- Rheinische Post: Iran als Sprengsatz
Kommentar Von Matthias Beermann Düsseldorf (ots) - Droht im Nahen Osten ein neuer Krieg? Die
zunehmenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran sollte jedenfalls
niemand unterschätzen. Gewiss, die in den vergangenen Tagen
lancierten Pressemeldungen über angeblich geplante israelische
Präventiv-Schläge gegen iranische Atomanlagen sind erst einmal nur
Säbelrasseln. Solange Israel noch droht, schießt es nicht. Und
möglicherweise dienen die eindringlichen Warnungen auch nur als
Druckmittel, um die internationale Gemeinschaft zu weiteren
Sanktionen gegen Teheran zu mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Eurokrise und Währungsreserven Halle (ots) - Nun fürchtet die ganze Welt, der Euro-Rettungsschirm
könnte zu klein sein, um eine Katastrophe abzuwehren. Die Sorgen
wären unbegründet, würde die EZB unbegrenzt Staatsanleihen kaufen.
Darf sie aber nicht, weil die Bundesregierung dagegen ist. Warum ist
die Regierung dagegen? Weil die Bundesbank gegen diese Lösung Sturm
läuft. Sie ist das Problem.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200 mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Iran und Atomwaffen Halle (ots) - Dennoch denken wohl nur die Israelis an einen
militärischen Präventivschlag, um diese Gefahr zu bannen. In allen
anderen westlichen Hauptstädten fürchtet man hingegen einen neuen
Flächenbrand im Nahen Osten. Denn Israel war schon lange nicht mehr
politisch in der Region so isoliert wie heute. Mit den langjährigen
Partnern Ägypten und der Türkei sind die Beziehungen nur noch
angespannt. Der Konflikt mit den Palästinensern ist weiterhin
ungelöst. Bislang konnte man immer sicher sein, dass eine offen
ausgesprochene Drohung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
