 WAZ: Aufsteiger, Absteiger
- Leitartikel von Miguel Sanches
Geschrieben am 13-11-2011 |
Essen (ots) - Die FDP ist wund gerieben. Auf ihrem Parteitag
zeigte sich, dass der Mitgliederentscheid über den Euro-Fonds ESM sie
zerreißt und dass ihr Chef Philipp Rösler nach nur sechs Monaten im
Amt schon fertig ist. Die FDP-Welt steht kopf. Das US-Wachstumsmodell
- der Pumpkapitalismus - hat sich diskreditiert. Darunter gelitten
hat auch die Marktgläubigkeit der FDP. Ferner ist der Partei nicht
gelungen, Worte und Taten in Einklang zu bringen. Vor allem kann
Rösler nicht neben der Kanzlerin bestehen. Beim Euro-Krisenmanagement
ist er eine Randfigur. Vom Wirtschaftsminister hätte man erwartet,
dass er Alarm schlägt, wenn die EZB Schrottpapiere kauft; wenn der
Bundesbank-Präsident überstimmt wird oder die deutschen Goldreserven
zur Diskussion gestellt werden. Mit Freiheitsthemen könnte die FDP
bei den Wählern punkten. Die Piratenpartei macht es vor. Es gibt auch
ein Unbehagen über das Krisenmanagement, das man aufgreifen könnte.
Nur: Das verträgt sich nicht mit dem Regierungszwang zum Kompromiss.
Paradoxe Zeiten. Ein paar Wutbürger spielen mit dem Gedanken,
entweder die Freien Wähler bundesweit antreten zu las-sen oder eine
Konkurrenzpartei zur Union zu gründen. Sie sollten sich mal die FDP
genauer anschauen. Sie ist ein trojanisches Pferd. Die FDP ist nicht
mehr relevant. Wie verzichtbar sie ist, merkt man am Umgang der CDU
mit dem Partner. Ob es nun um die Frauenquote geht oder um das
Betreuungsgeld oder um den Mindestlohn - die CDU bewegt sich weg von
der FDP. 2003 wollte die CDU mit ihrem Leipziger Programm eine
schwarz-gelbe Koalition vorbereiten. Acht Jahre später räumt sie in
Leipzig Hürden für eine große Koalition weg. Das Kernthema ist das
Euro-Krisenmanagement. Merkels Haltung war bisher ein "lasst mich mal
machen". Die Bürger wussten oft nicht so genau, was sie plant und ob
ihr Wort gilt. Nun wird besser klar, dass und wie Merkel die EU
hebeln will. Die CDU sollte in Leipzig über Europa die Debatte
führen, die Merkel bisher den Bürgern schuldig geblieben ist. Fazit:
In Europa gibt Merkel den Ton an. Wenn sie die Bürger mitnimmt, kann
die CDU - auf den Punkt - im Wahljahr 2013 zur großen Form auflaufen.
Die FDP ist auf der Verliererstraße.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
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