Europäisches Parlament unterstützt Integration der Volkswirtschaften der Ukraine und Europas

Kiew, Ukraine, November 16 (ots/PRNewswire) -

Laut dem Europaabgeordneten Pavel Zalevsky könnten beide Parteien
vom Assoziationsvertrag der Ukraine mit der EU und somit der
Integration der ukrainischen Volkswirtschaft in die europäische
profitieren. Am 14. November übernahm das Europäische Parlament
gemäss Interfax Ukraine Empfehlungen für die Europäische Kommission
und den Europarat hinsichtlich des tiefgehenden und umfangreichen
Abschnittes des Assoziationsvertrages mit der Ukraine, der das Thema
Freihandelszone behandelt.

Das Europäische Parlament hat den Abschluss der Verhandlungen
über die Freihandelszone noch vor dem Jahresende empfohlen. "Dies ist
für das Europäische Parlament eine wichtige Frage. Zudem ist es in
der Verantwortung des Parlaments, den tiefgehenden und umfassenden
Vertrag über die Freihandelszone zu ratifizieren", kommentierte Pavel
Zalevsky, Sekretär des Parlamentsausschusses für den Internationalen
Handel.

Die Empfehlung fordert weiterhin die Umsetzung von Reformen,
welche die Modernisierung der ukrainischen Infrastruktur fördern. Das
Europäische Parlament stellte darüber hinaus fest, dass der Abschluss
des Assoziationsvertrages die Rechtsstaatlichkeit der Ukraine stärken
und das Investitionsklima im Land verbessern werde. Es wird erwartet,
dass der Vertrag europäische Normen und demokratische Prinzipien
fördert.

Die Empfehlung bewirbt erneut den Nutzen der Integration der
Ukraine in die EU. Karel De Gucht, vormals EU-Kommissar, sagte, die
Umsetzung des Vertrages würde die Schaffung eines berechenbareren
Geschäftsklimas fördern und neue Investitionen in die Wirtschaft des
Landes anziehen. Der Ausschuss für den Internationalen Handel stellte
Pavel Zalevsky zufolge die Wichtigkeit einer Zielsetzung des Beginns
der vorläufigen Einsetzung des gesamten Assoziationsvertrages heraus.
Das Parlament forderte, dass die politischen und ökonomischen Teile
des Vertrages Kernstücke werden.

Es wird damit gerechnet, dass der Assoziationsvertrag mit der
Ukraine am Donnerstag, dem 17. November durch Votum des
aussenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlamentes
abgeschlossen wird. Das Europäische Parlament erhob nichtsdestotrotz
in seiner vorherigen Resolution Forderungen an die Ukraine [in Bezug
auf den Kriminalfall von Ex-Premierministerin Tymoschenko]. Pavel
Zalevsky zufolge gibt es Besorgnisse, dass einige
Parlamentsmitglieder den Vertrag im Dezember nicht abzeichnen werden.

Am 20. Oktober 2011 kamen die Parteien bei Verhandlungen in
Brüssel über alle den Handel betreffenden Schlüsselaspekte des
Assoziationsvertrages überein. Der Vertrag, der eine weitgehende und
umfassende Freihandelszone schafft, wird ein Kernstück des
Assoziationsvertrages werden, der seit 2007 verhandelt wird.

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