 "Kinder ohne deutschen Pass nach wie vor benachteiligt" / Kindernothilfe fordert uneingeschränkte Rechte
Geschrieben am 18-11-2011 |
Duisburg (ots) - Mehr als 20.000 Kinder sind in Deutschland
lediglich geduldet und müssen ständig in der Angst leben, abgeschoben
zu werden. "Das ist ein unhaltbarer Zustand. Das Wohl des Kindes
sollte auch im Aufenthalts- und Asylrecht Vorrang haben und dort
entsprechend verankert werden", fordert der Vorstandsvorsitzende der
Kindernothilfe, Dr. Jürgen Thiesbonenkamp, aus Anlass des
Internationalen Tag des Kindes am 20. November. Aus einer
Stellungnahme der Bundesregierung vom Oktober 2011 geht hervor, dass
unbegleitete Minderjährige nach wie vor abgeschoben werden.
"Es ist auch nicht haltbar", so Dr. Thiesbonenkamp, "dass
Flüchtlingskinder in Deutschland nur eine medizinische Notversorgung
erhalten und ihr Zugang zu Bildung eingeschränkt ist." Dies betrifft
immerhin rund 40.000 Kinder, die auch nicht den ohnehin niedrigen
Hartz IV-Satz erhalten. Nach einem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 müssen die
Sozialleistungen für Asylsuchende und Flüchtlinge neu geregelt werden
- geschehen ist dies bislang nicht. "Noch immer werden Kinder ohne
deutschen Pass bei uns benachteiligt", sagt Dr. Thiesbonenkamp.
Gemeinsam mit über 40 Organisationen und Verbänden hat die
Kindernothilfe am 1. Juni 2011 eine Kampagne gestartet: "Jetzt erst
Recht(e) für Flüchtlingskinder!". Darin fordert sie die
Bundesregierung und die Bundesländer auf, für umfassende
Gesetzesänderungen und praktische Verbesserungen im Umgang mit
Flüchtlingskindern zu sorgen. Schirmherr der Kampagne ist Prof. Dr.
Lothar Krappmann, bis 2011 Mitglied im UN-Ausschuss für die Rechte
des Kindes.
Die Kindernothilfe setzt sich weltweit dafür ein, dass Kinder eine
adäquate Ernährung, Gesundheitsversorgung, Schul- und Berufsbildung
erhalten und dass sie im Schutz ihrer Familien aufwachsen können.
Weitere Informationen unter:
www.jetzterstrechte.de
www.kinderrechte-jetzt.de
www.kindernothilfe.de
Kontakt:
Christian Herrmanny
stellv. Pressesprecher Kindernothilfe e.V.
Tel. 0203.7789-242
mobil 0178.23 29 667
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