Europa-Terminvorschau vom 12. bis zum 18. Dezember 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 12. Dezember

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 15.12.)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Abstimmung zum
Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2012. Das detaillierte Programm
der Sitzung finden Sie auf der Webseite http://ots.de/4XNj4 des
Europäischen Parlaments. Die Sitzung wird live auf Europe by
Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen.

Brüssel: EUROSUR - bessere Überwachung der EU-Außengrenzen

EU-Kommissarin Cecilia Malmström stellt einen Gesetzesvorschlag
für die Einrichtung eines Systems zur Überwachung der EU-Außengrenzen
("European border surveillance system") vor. Besonders die südliche
Seeseite und die östliche Landseite des Schengen-Raums sollen besser
vor illegaler Einwanderung geschützt werden - auch, um die Zahl der
Todesopfer bei illegalen Einwanderungsversuchen zu senken. Mehr zur
Arbeit der Kommissarin erfahren Sie auf ihrer Webseite
http://ots.de/vcRZ3 . Weitere Informationen erhalten Sie hier
http://ots.de/D6VJb .

Brüssel: EU-Kommission stellt Pläne für LIFE+-Programm nach 2013
vor

Für das Förderprogramm für Umwelt und Klimaschutz LIFE+ der EU
sind im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 insgesamt 3,2
Milliarden Euro veranschlagt. Die wichtigste Neuerung ist die
Schaffung eines Teilprogramms, welches sich verstärkt mit dem Thema
Klimawandel beschäftigt. Darüber hinaus werden neue, integrierte
Projekte zur Förderung der Umsetzung von Umwelt- und Klimapolitik und
die Integration ihrer spezifischen Ziele in anderen Politikbereichen
vorgestellt. Weitere Informationen zu LIFE+ erhalten Sie hier
http://ec.europa.eu/environment/life/about/beyond2013.htm .

Brüssel: Vorschläge der EU-Kommission zu Open Data Strategien

In einer Pressekonferenz gibt Kommissionsvizepräsidentin Neelie
Kroes, zuständig für die Digitale Agenda, eine Reihe von Maßnahmen
zur Steigerung der Transparenz der staatlichen Verwaltung bekannt.
Unter anderem präsentiert sie Änderungen der bestehenden Richtlinien
über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors
sowie erste Schritte zur Schaffung von offenen Daten-Portalen auf
europäischer Ebene. Beginn in der Pressekonferenz ist 11:00 Uhr. Sie
wird über Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/I12eO übertragen.
Weitere Informationen erhalten Sie über auf der Webseite
http://ec.europa.eu/information_society/policy/psi/index_en.htm der
Europäischen Kommission und auf der Webseite von Neelie Kroes
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/ .

Brüssel: Ratstreffen der EU-Verkehrsminister

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://ots.de/5uaqQ der polnischen Ratspräsidentschaft und auf der
Webseite http://ots.de/BQUEH der EU.

Berlin: Vigoni Lecture von Kommissar Oettinger, Gesprächsrunde zur
Vertiefung deutsch-italienischer Beziehungen

"Europas Herausforderungen: Wirtschaft - Währung - Energie", so
der Titel des Vortrages von EU-Energiekommissar Günther Oettinger im
Atrium der Deutschen Bank. Im Anschluss folgt eine Diskussionsrunde,
an der auch Dr. Werner Hoyer MdB, Staatsminister, Auswärtiges Amt,
und Prof. Dr. Elisabeth Kieven, Präsidentin, Villa Vigoni, teilnehmen
werden. Der Verein "Villa Vigoni" fördert durch die jährlich
stattfindende Veranstaltungsreihe "Vigoni Lecture", mit Unterstützung
prominenter Persönlichkeiten, die deutsch-italienischen Beziehungen
in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur.
Beginn: ab 17:30 Uhr, Ort: Atrium der Deutschen Bank, Unter den
Linden 13-15 (Eingang: Charlottenstraße 37-38), 10117 Berlin. Weitere
Informationen finden Sie auf der Webseite des Instituts für
Europäische Politik
http://iep-berlin.net/901.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=935 .

Berlin: Diskussionsabend zur polnischen Ratspräsidentschaft

Gemeinsam mit der polnischen Botschaft und der Europa-Union
Brandenburg veranstaltet die Europa-Union Berlin einen
Diskussionsabend zur polnischen Ratspräsidentschaft. Der polnische
Botschafter Dr. Marek Prawda wird dabei Bilanz der vergangenen sechs
Monate ziehen und den Gästen in einer Diskussionsrunde Rede und
Antwort zu aktuellen Fragen der gegenwärtigen Krise(n) stehen.
Beginn: 18.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin. Aufgrund der begrenzten Plätze ist eine Anmeldung unter
folgender Webseite unbedingt erforderlich: http://ots.de/YsY6P .
Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/W9p0a .

Dienstag, 13. Dezember

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung (u. a. Europäische
Statistikprogramm für die nächsten fünf Jahre)

In ihrer Sitzung bespricht die Europäische Kommission unter
anderem den Vorschlag für das Europäische Statistikprogramm zwischen
2013 und 2017. Ziel des Programms sind verlässliche, methodisch
ausgefeilte Statistiken für die EU sowie für die Regierungen der
Mitgliedsländer. Sie werden u. a. zur Evaluation der EU-Politik
verwendet. Die gesamte Tagesordnung der Sitzung wird vorab auf der
Webseite der Kommission http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOve
rview.cfm?year=2011&cl=de bekannt gegeben

Straßburg: EU-Kommission präsentiert die Energy Roadmap 2050 (tbc)

Voraussichtlich stellt die Europäische Kommission am 13.12. im
Rahmen der Energy Roadmap 2050 ihre Vorstellungen zur zukünftigen
Sicherung der Energieversorgung vor. Der Energiefahrplan 2050 zielt
auf eine sichere und grüne Energie der Zukunft ab und berücksichtigt
gleichzeitig die zentralen Aspekte Nachhaltigkeit und
Wettbewerbsfähigkeit. Hierzu ist eine Pressekonferenz mit
EU-Energiekommissar Günther Oettinger geplant. Europe by Satellite
(EbS) http://ots.de/uRQJw überträgt die Pressekonferenz live. Die
genaue Zeit steht noch nicht fest. Weitere Informationen finden Sie
auf der EU-Webseite http://ots.de/DI4sP .

Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Justiz und Inneres (bis
14.12.)

Die Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite des Rats
http://ots.de/gY3uo veröffentlicht. Weitere Auskünfte erteilt Herr
Jochen Müller (Tel.: 0032 22 81 89 14, E-Mail
jochen.mueller@consilium.europa.eu).

Brüssel: Ratstreffen der EU-Telekommunikationsminister

Die Themen des Treffens werden vorab auf der EU-Webseite
http://ots.de/TkV05 veröffentlicht.

Mittwoch, 14. Dezember

Brüssel: Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Die EU-Kommission stellt das Programm "Europa für Bürgerinnen und
Bürger" für die Periode zwischen 2014 und 2020 vor. Dieses soll auch
in Zukunft europaweit das Bewusstsein einer gemeinsamen europäischen
Identität stärken. Weiterführende Informationen finden Sie hier
http://ots.de/oVpYQ und auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/ von
EU-Vizepräsidentin Viviane Reding, zuständig für Justiz, Grundrechte
und Bürgerschaften.

Straßburg: Teilnahme des Ministerpräsidenten der Republik Polen an
der Sitzung des Europäischen Parlaments

Ministerpräsident Donald Tusk gibt einen umfassenden Rückblick auf
die polnische Ratspräsidentschaft in den vergangenen sechs Monaten.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/XSHUE .

Berlin: EU-Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2012 vor

Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland, stellt das Arbeitsprogramm für 2012 vor
und lädt im Anschluss zur Diskussion ein. Hauptziele des
Arbeitsprogramms 2012 sind: Stabilität, Verantwortung, Wachstum,
Solidarität und globales Gewicht.

Zeit: 08:30 bis 10:00 Uhr, Europäischen Haus, Unter den Linden 78,
10117 Berlin, Konferenzsaal 1. Stock. Aufgrund der erhöhten
Sicherheitsstandards ist die Teilnahme nur nach Anmeldung
http://www.europaeische-bewegung.de/index.php?id=15182 möglich.
Weitere Informationen sowie das Arbeitsprogramm finden Sie auf der
Webseite der EU-Kommission
http://ec.europa.eu/atwork/programmes/docs/cwp2012_de.pdf .

Genf: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Handelsfragen)

Bei dem Treffen der Handelsminister des Rates für Auswärtige
Angelegenheiten geht es um die Planung der achten
WTO-Ministerkonferenz vom 15. bis 17. Dezember in Genf. Auf der
Agenda steht die Diskussion zur Schaffung weitreichender und
umfassender Freihandelszonen zwischen Ägypten, Jordanien, Marokko und
Tunesien. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/cou7x .

Donnerstag, 15. Dezember

Brüssel: EU-Arbeitskommissar László Andor stellt Bericht zur
"Beschäftigung und gesellschaftlichen Entwicklung in Europa" vor

EU-Kommissar László Andor, zuständig für Beschäftigung, Soziales
und Integration, stellt voraussichtlich um 12 Uhr die Ergebnisse des
Berichtes vor. Der Bericht betont, dass im Zuge der
Haushaltskonsolidierung und angesichts der aktuellen düsteren
Wirtschaftsprognosen eine Mischung aus Beschäftigung und
sozialpolitischen Maßnahmen wichtig ist, um eine langfristige
Erholung auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen. Die Vorstellung des
Berichts wir von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/rQ2f8
übertragen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des
EU-Kommissars
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_en.htm Andor
László.

Brüssel: Ratstreffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister
(bis 16.12.)

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/dZFKF und auf der EU-Webseite
http://ots.de/Gj1Dl .

Warschau: Europäische Entwicklungstage (bis 16.12.)

Die europäischen Entwicklungstage werden immer in der zweiten
Jahreshälfte von der jeweiligen Ratspräsidentschaft in Zusammenarbeit
mit der Europäischen Kommission organisiert. Dieses Jahr findet das
Event zum ersten Mal in Osteuropa statt. Die Entwicklungstage stehen
nach den jüngsten Ereignissen in Weißrussland, Nordafrika, Syrien
oder im Sudan unter dem Motto Entwicklung und Demokratie. Im Rahmen
der europäischen Entwicklungstage finden u. a. thematische
Podiumsdiskussionen, ein sog. Kapuscinski-Vortrag, die Vorführung des
Siegerfilms, die Verleihung der Preise an die Preisträger des
Filmfestivals HumanDOC "Globale Entwicklung im Kino" sowie die
Ausstellung und Verleihung der Preise an die Sieger des
Fotowettbewerbs zu Themen über Entwicklung statt. Weiterführende
Informationen erhalten Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft
http://pl2011.eu/de/content/europaeische-entwicklungstage sowie auf
der Webseite der EU http://ots.de/T7wnO .

Genf: Achte WTO Ministerkonferenz (bis 17.12.)

Nähere Informationen zur achten WTO Ministerkonferenz in Genf
finden Sie hier
http://www.wto.org/english/thewto_e/minist_e/min11_e/min11_e.htm .

Berlin: Konferenz CSR - Gesellschaftliche Verantwortung im
internationalen Dialog (bis 16.12.)

Die Frage nach der Rolle von Unternehmen in der Gesellschaft steht
im Mittelpunkt der von dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales
organisierten Tagung. Im Rahmen der zweitägigen Konferenz spricht
Koos Richelle, Generaldirektor für Beschäftigung, Soziales und
Integration der Europäischen Kommission, zum Thema "Die CSR-Politik
der Europäischen Union - ein Eckstein im Zukunftskonzept Europa
2020". Weitere Informationen sowie das detaillierte Programm finden
Sie auf der Webseite
http://www.csr-konferenz.bmas.de/de/programm.html der Konferenz.

München: Ausstellung: "EURO-Spott - Die Währungsunion in der
europäischen Karikatur gestern und heute" (bis 3.2.2012)

Ausstellung in der Stadtbibliothek München mit bekannten
Karikaturisten, wie Dieter Hanitzsch. Ort: Münchner Stadtbibliothek,
Am Gasteig, Ebene 1.1, Rosenheimer Str. 5, 81667 München.
Veranstalter: EUROPE DIRECT Informationszentrum für München und
Oberbayern; Landeshauptstadt München; BayernForum der
Friedrich-Ebert-Stiftung. Mehr Informationen auf der Webseite der
Vertretung der EU-Kommission in München http://ots.de/hJofN .

Freitag, 16. Dezember

Brüssel: Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten zum
Legislativpaket der Kohäsionspolitik nach 2013

Während der Tagung debattiert der EU-Rat über den Fortschritt des
Legislativpaketes (fünf Verordnungen) der Kohäsionspolitik nach 2013.
Darüber hinaus stellt der Rat den fünften Bericht über den
wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt vor. Nähere
Informationen sowie den Bericht finden Sie auf der Webseite der
EU-Kommission http://ots.de/NIqTU . Genf: Treffen der Ratsminister
für Auswärtige Angelegenheiten (Handel) am Rande der
WTO-Ministerkonferenz Nähere Informationen zu dem Treffen finden Sie
hier http://ots.de/DG4gX .

Berlin: Podiumsdiskussion: Wie geht es weiter mit dem arabischen
Frühling?

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments lädt, anlässlich
der Verleihung des Sacharow-Preises 2011 des Europäischen Parlaments
an fünf Aktivisten des Arabischen Frühlings, zum Diskussionsabend
ein. Zeit: 10:30 - 12:00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den
Linden 78, 10117 Berlin. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/bwGxB .

Sonntag, 18. Dezember

Internationaler Migrationstag

Informationen rund um das Thema Migration finden Sie auf der
UN-Webseite http://www.un.org/en/events/migrantsday/ und auf der
Webseite der EU-Kommissarin für Inneres
http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index.html Cecilia Malström.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm