 Rheinische Post: Freier Fall der FDP
Geschrieben am 15-12-2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Drehbuchautor hätte wahre Freude an der
Freien Demokratischen Partei. Das Stück, das die Liberalen derzeit
aufführen, ist eine tragikomische Satire. Ein Landeschef wechselt mal
eben seine Parteizugehörigkeit, ein als Hoffnungsträger gestarteter
Generalsekretär tritt ohne Begründung zurück, der Parteichef erklärt
ein Mitgliedervotum für beendet, bevor die Mitglieder abschließend zu
Wort kommen, und der neue Generalsekretär schwächt den ersten guten
Eindruck gleich mit einer Fahrerflucht ab. Dieser FDP ist derzeit
nicht zu helfen. Dabei braucht das Land eine starke liberale Kraft,
die im besten Sinne als Ordnungspartei reüssieren könnte. Bei der
Diskussion um systemrelevante (und damit wettbewerbswidrige) Banken
etwa, bei der Regulierung der Finanzmärkte, bei der hektisch
verlaufenen Energiewende oder als Mahner für Maß und Mitte in der
aufgeheizten Sicherheitsdebatte. Auch wenn FDP-Chef Philipp Rösler
mit dem gescheiterten Mitgliederbegehren gegen den
Euro-Rettungsschirm mit einem blauen Auge davon kommen dürfte: Der
38-Jährige muss bis zum Dreikönigstag einen Plan entwerfen, wie er
diese Partei aufrichten will. Sonst wird Rösler in die Geschichte
eingehen - als FDP-Chef mit der kürzesten Amtszeit.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
369246
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Urteil für Chirac Düsseldorf (ots) - Zwei Jahre Haft auf Bewährung ist an sich ein
mildes Urteil für Veruntreuung öffentlicher Gelder und
Vetternwirtschaft. Und doch ist das Urteil gegen den langjährigen
französischen Staatschef Jacques Chirac eine Sensation. Es geht
weniger um das Strafmaß, als darum, dass es in diesem Fall überhaupt
einen Schuldspruch gegeben hat. Zu oft hatte der alte Fuchs es
geschafft, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Immer wieder
hatten die Behörden gezögert, denjenigen, der zwölf Jahre lang die
Geschicke Frankreichs mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wulff Osnabrück (ots) - Spät, aber respektabel
Die Erklärung des Bundespräsidenten hätte umfassender ausfallen
können. Er bittet nicht um Entschuldigung, er bedauert nur. Er
bezieht sich lediglich darauf, ob er den Geerkens-Kredit im Landtag
hätte erwähnen sollen - er sagt nicht, dass dieser als solches
ungeschickt war. Und er äußert sich spät - Tage, nachdem die Vorwürfe
veröffentlicht werden, Monate, nachdem sich Journalisten das erste
Mal nach den Vorgängen erkundigt haben.
Gleichwohl, Christian Wulffs Worte verdienen Respekt. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Ratswahl in Dortmund muss wiederholt werden
Blauäugig
PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Die Entscheidung des
NRW-Oberverwaltungsgerichts, dass in Dortmund die Ratswahl wiederholt
werden muss, ist von Bedeutung weit über die Abläufe in der
westfälischen Metropole hinaus. Denn das Gericht hat mit seinem
Urteil Lügen und Betrügereien im Wahlkampf eine klare Grenze gesetzt.
Wenn Bürgermeister, Kämmerer oder andere Amtsträger die Wähler über
wesentliche Tatsachen glatt belügen, dann handeln sie gesetzeswidrig
und die Wahl ist ungültig. Und was für Kommunalpolitiker gilt, das
muss auch für Bundeskanzler, mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Jacques Chirac wegen Veruntreuung verurteilt
Kein Pardon für den Ex-Präsidenten
MATTHIAS BUNGEROTH Bielefeld (ots) - Dieses Urteil trifft die politische Landschaft
Frankreichs wie ein Erdbeben. Gleichzeitig zeigt es, wie unabhängig
die Justiz erstmals ein Verfahren gegen einen Ex-Präsidenten geführt
hat, der zwölf Jahre lang im Élysée-Palast regierte. Richter
Dominique Pauthe verurteilte den in weiten Teilen der Bevölkerung
hoch angesehenen Politiker wegen Veruntreuung und Vertrauensbruchs zu
zwei Jahren Haft auf Bewährung. Und das, obwohl die
Staatsanwaltschaft Freispruch für den 79-Jährigen gefordert hatte.
Der Richter kannte mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Bundesregierung ohne Kraft
FDP als Mühlstein
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Es ist so ähnlich wie bei einer Kette: Eine
Regierung kann nur so stark sein wie ihr schwächstes Glied.
Entsprechend angeschlagen kommt die schwarz-gelbe Bundesregierung in
diesen Tagen daher. Die FDP als Partei dümpelt seit Wochen unter der
Fünf-Prozent-Hürde. Ihr Chef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler
Philipp Rösler, ist angeschlagen und bewirkt in seinem Ressort
überhaupt nichts. Politische Ziele und Vorhaben sind nicht zu
erkennen. Über das Versagen und die internen Probleme der FDP hinaus:
Wofür steht das mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
