Sozialversicherung: Finanzierungsüberschuss im 1. bis 3. Quartal 2011

Wiesbaden (ots) - Die Sozialversicherung - in Abgrenzung der
Finanzstatistik - verzeichnete im ersten bis dritten Quartal 2011
einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von rund 6,0 Milliarden
Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wies die
Sozialversicherung im vergleichbaren Vorjahreszeitraum ein
Finanzierungsdefizit von 3,9 Milliarden Euro auf.

Der Finanzierungsüberschuss der Sozialversicherung im ersten bis
dritten Quartal 2011 ist maßgeblich durch die positive konjunkturelle
Entwicklung bestimmt. Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten
sich im ersten bis dritten Quartal 2011 auf 385,7 Milliarden Euro.
Gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum entspricht dies einem
Anstieg der Einnahmen um 2,4 %. Die Ausgaben lagen mit 379,6
Milliarden Euro leicht um 0,2 % unter dem Niveau des ersten bis
dritten Quartals 2010. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche
Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die gesetzliche
Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die
Bundesagentur für Arbeit.

Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich im
ersten bis dritten Quartal 2011 um 1,8 % auf 186,3 Milliarden Euro.
Diesem Einnahmenzuwachs stand ein geringerer Anstieg der Ausgaben um
0,6 % auf 186,9 Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergab sich im
ersten bis dritten Quartal 2011 ein Finanzierungsdefizit der
gesetzlichen Rentenversicherung von rund 0,5 Milliarden Euro. Im
vergleichbaren Vorjahreszeitraum belief sich das Finanzierungsdefizit
noch auf 2,7 Milliarden Euro.

Die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden
Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen
handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) summierten sich im
ersten bis dritten Quartal 2011 auf 139,8 Milliarden Euro und lagen
somit um 5,4 % über denen des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Die
Ausgaben erhöhten sich um 2,2 % auf 134,4 Milliarden Euro. Die
Ausgabenentwicklung wurde insbesondere gedämpft durch die Wirkungen
des zum 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neuordnung
des Arzneimittelmarktes. Insgesamt ergab sich für die gesetzliche
Krankenversicherung ein Finanzierungsüberschuss im ersten bis dritten
Quartal 2011 von rund 5,3 Milliarden Euro. Im vergleichbaren
Vorjahreszeitraum lag der Finanzierungsüberschuss noch bei 1,1
Milliarden Euro.

Rückläufig entwickelten sich hingegen die Einnahmen der
Bundesagentur für Arbeit im ersten bis dritten Quartal 2011. Sie
sanken um 7,8 % auf 26,5 Milliarden Euro, da im Vergleich zum
entsprechenden Vorjahreszeitraum von der Bundesagentur für Arbeit
weniger Mittel im Rahmen der Bundesbeteiligung als Liquiditätshilfe
vorzeitig abgerufen wurden. Mit der sich fortsetzenden guten
Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ging im ersten bis dritten Quartal
2011 ein kräftiger Rückgang der Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit
um 6,0 Milliarden Euro auf 25,3 Milliarden Euro einher. Aufgrund des
Ausgabenrückgangs um 19,2 % wies die Bundesagentur für Arbeit im
ersten bis dritten Quartal ein Finanzierungsüberschuss von 1,2
Milliarden Euro auf, nach einem Finanzierungsdefizit im
vergleichbaren Vorjahreszeitraum von 2,5 Milliarden Euro.

Im ersten bis dritten Quartal 2011 erhöhten sich die Einnahmen der
gesetzlichen Pflegeversicherung um 2,0 % auf 16,3 Milliarden Euro.
Demgegenüber stand ein höherer Zuwachs der Ausgaben um 2,4 % auf 16,4
Milliarden, so dass sich ein geringes Finanzierungsdefizit von 0,1
Milliarden Euro ergab. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum glichen
sich Einnahmen und Ausgaben aus.

Wegen stark unterjähriger Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben
können anhand der Daten des ersten bis dritten Quartals 2011 noch
keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.

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