 Label "Made in Germany" nicht in Gefahr / Stellungnahme von EU-Steuer- und Zollkommissar Algirdas Semeta
Geschrieben am 17-01-2012 |
Brüssel / Berlin (ots) - EU-Zollkommissar Algirdas Semeta reagiert
auf die Debatte über das "Made in Germany"-Label und wird dazu auch
Kontakt mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler aufnehmen.
Semeta erklärte dazu heute:
"Angesichts der umfassenden Medienberichterstattung und den
Befürchtungen bei deutschen Unternehmen möchte ich zur Kennzeichnung
"Made in Germany" folgendes klarstellen:
Ich habe keine neuen Regeln vorgeschlagen, die irgendetwas an den
Möglichkeiten von Herstellern ändern würden, die Kennzeichnung "Made
in Germany" zu verwenden.
Die Bedeutung, die deutsche Unternehmen dieser Kennzeichnung
beimessen, ist mir voll bewusst und ich respektiere dies. Ich weiß
auch, dass Unternehmen stabile Rahmenbedingungen mit Rechtssicherheit
und Planbarkeit brauchen, um sich zu entfalten.
Deshalb will ich die derzeitigen unbegründeten Spekulationen über
EU-Maßnahmen beenden, die angeblich Auswirkungen auf das "Made in
..."-Label für Exporte haben.
Die Verwirrung über die Absichten der Kommission ist
möglicherweise durch die Diskussionen auf Fachebene entstanden, die
derzeit über Herkunftslandregeln für Importe in die EU.
Die Diskussionen - die sich noch in einem sehr frühen Stadium
befinden - sollen zu eindeutigeren und einheitlicheren Regeln für
Bestimmung der Herkunft von Importen in die EU führen. Klare,
einheitlich angewandte Regeln zur Herkunftsbestimmung von in die EU
gelieferten Waren sind wichtig: zum Schutz der finanziellen
Interessen der EU, für reibungslose Verfahren und für faire
Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU.
Ich muss betonen, dass diese Diskussionen sich auf EU-Importe
konzentrieren - und nicht auf Waren, die in Deutschland oder anderen
EU-Mitgliedstaaten produziert werden. Es wird keinen Vorschlag geben,
ohne dass vorher alle interessierten Kreise konsultiert wurden und
ohne gründliche Abschätzung der Folgen.
Ich werde dazu Kontakt mit Minister Rösler aufnehmen, um die Lage
zu erläutern."
Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Pressestelle, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
Carsten Lietz, Tel 030 2280 2300
carsten.lietz@ec.europa.eu
twitter.com/EUberlinCLietz
www.eu-kommission.de
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