 Mittelbayerische Zeitung: Schulz braucht Rückhalt
Geschrieben am 17-01-2012 |
Regensburg (ots) - Von Patricia Dudeck
Martin Schulz hätte es gerne, dass das Image des Parlaments sich
ändert: Vom ausgesperrten, zahnlosen Tiger zum Kämpfer für Demokratie
und Gemeinschaftswerte auf Augenhöhe mit Rat und Kommission. Schulz
präsentiert sich als Vorzeigeeuropäer: Er holt Ungarns Premier Viktor
Orbán heute ins Straßburger Plenum. Dort soll dieser seine Sicht auf
die Dinge schildern dürfen. Für Schulz ist das Parlament Ort der
Demokratie und der kontroversen Debatten. Er will kein bequemer
Präsident sein. Den Respekt der Mitgliedstaaten vor der
gesetzgebenden Macht in der EU will er zurückbringen, genauso wie das
verlorene Vertrauen der Bürger. All das zeugt von großen Idealen, die
ihn antreiben. Er fand stets klare Worte für seine Meinung, auch in
der direkten Debatte mit Juncker, Barroso und Van Rompuy. Doch werden
diese Worte auch künftig ohne Wirkung bleiben, wenn die
Mitgliedstaaten ihn bei den weiteren Verhandlungen zur Fiskalunion
einfach nicht in ihrem Kreise dulden. Er ist und bleibt mangels
Vertragsregeln von ihrem guten Willen abhängig. Falls sie ihn
ausschließen, wird er vor der geschlossenen Tür poltern und kann
vielleicht das Aufsehen der Medien und Bürger für sich nutzen.
Unbequeme Zeitgenossen mit Idealen haben es meistens schwer, Massen
hinter sich zu scharen. Das zeigt das Ergebnis der Wahl: 55 Prozent
der Stimmen reichen vielleicht zum Präsidentenposten. Doch für den
Konfrontationskurs braucht Schulz den Rückhalt einer stärkeren
Mehrheit des Parlaments. Dann müssen alle hinter ihm stehen und die
politische Union demonstrieren, die Europa braucht.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
373414
weitere Artikel:
- Mittelbayerische Zeitung: Glaubwürdigkeit zählt Regensburg (ots) - Von Holger Schellkopf
Radiosender machen solche Spielchen gerne, um ihre Hörer zu
mobilisieren - und weil jeder die Systematik versteht. Die ist
tatsächlich simpel: Im Kern geht es stets darum, jemanden zu finden,
der etwas ganz Besonderes kann oder eine extraordinär seltene
Eigenschaft besitzt. Die Königsaufgabe dürfte da inzwischen folgende
sein: Finden Sie jemanden mit der festen Überzeugung, Christian Wulff
sei ein guter Bundespräsident und er solle das auch bleiben
(Einschränkung: Bewohner von Schloss mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Europaparlament Bielefeld (ots) - Mit der Wahl von Martin Schulz (SPD) zum
Präsidenten des Europaparlaments ist ein Glücksgriff gelungen - für
Deutschland und für die Gemeinschaftsidee. Der wortgewandte
Sozialdemokrat gehört zum kleinen Kreis jener Europapolitiker, die
die seit Jahrzehnten mangelnde Aufmerksamkeit für das wichtigste
Abgeordnetenhaus auf diesem Kontinent zu durchbrechen vermögen.
Nicht nur sein legendäres Wortgefecht mit Silvio Berlusconi, auch
seine rheinisch-humorvolle Art machen Schulz für Menschen und Medien
interessant. Die mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
FDP gegen Finanztransaktionssteuer
Gewagtes Manöver
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN Bielefeld (ots) - In der Politik geht es zu wie im richtigen
Leben: Manchmal rennt jemand mit offenen Augen in ein Unglück. Warum
gerade die FDP meint, sich ein klares Nein bei der
Finanztransaktionssteuer leisten zu können, ist ein Rätsel. FDP-Chef
Philipp Rösler und der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle warnen
eindringlich: Solange Großbritannien gegen eine Einführung sei, wolle
auch die FDP weiter Nein sagen. Dass die Liberalen mit dieser
Position baden gehen werden, lässt sich jetzt schon erahnen. CDU und
CSU sind sich hier mehr...
- Rheinische Post: Lebensmittel müssen sicher sein
= Von Reinhard Kowalewsky Düsseldorf (ots) - Die gestrige Durchsuchung von Büros beim großen
Fleischhändler Vion zeigt zuerst, dass die Justiz möglichen Vergehen
beim Verkauf von Lebensmitteln hart nachgehen will. Das ist an sich
zu begrüßen - zu viele Skandale rund um Gammelfleisch,
Dioxin-Verseuchung oder früher auch BSE haben bereits die Republik
erschüttert. Trotzdem gilt für Vion zunächst die Unschuldsvermutung:
Die Staatsanwaltschaft muss das Material schnell auswerten. Wenn sich
dann herausstellt, dass es doch keine Umetikettierungen bei Waren
gab, mehr...
- Rheinische Post: Merkels Zukunft
= Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Angela Merkels ungewöhnliche Volksinitiative
unter der Überschrift "Dialog über Deutschland" ist zweierlei: eine
geschickte Marketingidee, die Merkel als Alleinherrscherin der
Berliner Republik mit präsidialer Aura und Kompetenz zur Vordenkerin
präsentieren wird. Die Expertenrunde und die Bürgerbeteiligung ist
aber auch eine mutige Antwort auf eine Politik des Minimalismus und
der Kurzfristigkeit. Die Debatte über Deutschlands Zukunft muss
endlich beginnen. Unser Land schrumpft und altert. Staaten wie
Brasilien, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
