Westdeutsche Zeitung: Im Iran steht Ahmadinedschad mit dem Rücken zur Wand - Ölembargo trifft Achillesferse des Präsidenten Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek

Düsseldorf (ots) - Seit Jahren lässt sich die internationale
Gemeinschaft vom Regime in Teheran an der Nase herumführen. Unter dem
Deckmäntelchen der friedlichen Nutzung weitete der Iran ungestraft
sein Nuklerarprogramm drastisch aus und entzog sich jeder Kontrolle -
wohl wissend, dass die Welt nicht mit einer Stimme spricht und China
und Russland dem Land immer wieder Rückendeckung geben. Sieben Jahre
und etliche völlig wirkungslose UN-Resolutionen später hat die EU ein
Sanktionspaket geschnürt, das Präsident Ahmadinedschad zum Einlenken
zwingen könnte.

In der Vergangenheit setzte der Westen vor allem auf militärische
Drohungen, die Ahmadinedschad letztlich nur in die Hände spielten. So
konnte er von der desolaten wirtschaftlichen Lage ablenken und den
Zorn des Volkes auf die Feinde im Ausland richten. Mit ihrem gestern
beschlossenen Ölembargo trifft die EU den Präsidenten zwei Monate vor
der Parlamentswahl an dessen Achillesferse. Seine Macht fußt vor
allem auf Öl, der Staatshaushalt wird größtenteils aus dessen Verkauf
bestritten. Fließt kein Geld mehr, könnte die Stimmung im Land
schnell umschlagen. Ihm wird die sogenannte Grüne Bewegung vor allem
junger Iraner noch in Erinnerung sein, die gegen die manipulierte
Wahl 2009 demonstrierte und damit das Regime ins Straucheln gebracht
hatte.

Zumindest vorerst scheint die Gefahr einer militärischen
Auseinandersetzung am Persischen Golf gebannt. Zum Glück, denn ein
Krieg hätte ebenso ungeahnte Folgen wie der Iran als Atommacht. Dies
wäre mit großen seismischen Erschütterungen der politischen
Landschaft im Nahen Osten verbunden. Auch die Weltwirtschaft würde
schwer belastet, wenn das Regime die Straße von Hormus dichtmachen
und damit den globalen Öltransport blockieren würde.

Das verstärkte Säbelrasseln Teherans zeigt, dass schon die bereits
getroffenen Sanktionen ihre Wirkung entfalten. Sie müssen nur
konsequent weiter umgesetzt werden. Eine Alternative dazu gibt es
nicht. Ahmadinedschad weiß, dass ein Krieg gegen die USA und ihre
Verbündeten nicht zu gewinnen ist. Und der Westen sollte bei seinen
weiteren Schritten bedenken, dass gerade die Jugend im Iran zwar
niemals für das Regime kämpfen würde, aber immer für ihr Land.

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