EZigarettenverbote kommen die Kommunen teuer zu stehen

Seevetal (ots) -

Der Verband des eZigarettenhandels hat Schadensersatzforderungen
der Händler in Millionenhöhe angekündigt. Von den Forderungen sind
alle staatlichen Stellen betroffen, die den freien Handel mit der
eZigarette behindern. Für Verbote des Produkts gibt es aus Sicht von
Rechtsexperten keine gesetzliche Grundlage. Auf die ausführenden
Kommunen könnten somit erhebliche Kosten zukommen.

Seit Dezember 2011 steht die eZigarette in Deutschland unter
Beschuss, während die Vereinigten Staaten den freien Handel geregelt
haben und die englische Regierung Rauchern von Tabakzigaretten den
Genuss der deutlich weniger schädlichen Alternative sogar empfiehlt.
"Es ist in keiner Weise nachzuvollziehen, warum in Deutschland
Arbeitsplätze grundlos vernichtet werden, während andernorts die neue
Branche völlig zurecht blüht", sagt Dac Sprengel, der Vorsitzende des
Verbands des eZigarettenhandels.

Der Erlass des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen, wonach
die elektrische Zigarette und die Aromaliquids unter das
Arzneimittelgesetz fielen und der freie Handel verboten werden müsse,
hat zur Verunsicherung des Marktes beigetragen. Zahlreiche Händler
klagen seitdem über massive Umsatzeinbrüche, Betreiber von
eZigarettenshops fürchten sogar um ihre Existenz.

Rechtliche Einschätzung durch Experten

Die gesetzliche Grundlage des Erlasses wird von Rechtsexperten
angezweifelt: "Warum sollten Stoffe, die zu ganz anderen Zwecken
hergestellt und verwendet werden, Arzneimittel sein, nur weil sie
irgendeinen Effekt auf den menschlichen Körper haben können?", stellt
Prof. Dr. Wolfgang Voit fest. Der Sprecher der Forschungsstelle für
Pharmarecht an der Philipps-Universität Marburg ergänzt: "Der
Vertrieb der E-Zigarette, die zu Genusszwecken und nicht zur
Nikotinentwöhnung geraucht werden, kann deshalb nach dem
Arzneimittelrecht nicht verboten werden". (Zitat:
http://tinyurl.com/7hyf9nc )

Die angebliche Schädlichkeit der eZigarette

Auch Mutmaßungen über die Schädlichkeit der elektrischen Zigarette
halten aus Verbandssicht den wissenschaftlichen Fakten nicht stand.
"Wir haben reichlich Gutachten, die die Ungefährlichkeit der
eZigarette belegen." Diese Dokumente sind zur Aufklärung über die
reduzierte Schädlichkeit der elektrischen Zigarette allen
interessierten Stellen zur Verfügung gestellt worden. "Anfang
nächster Woche veröffentlichen wir die nächsten Labortests, während
die Kritiker größtenteils nur polemisieren" sagt Sprengel.

Der Verband des eZigarettenhandels hat eine Informationssammlung
zur eZigarette zusammengestellt und der Presseinformation als PDF
beigefügt.

Über den Verband des eZigarettenhandels

Der Verband rekrutiert sich aus den größten e-Zigarettenhändlern
in Deutschland. Zweck des Verbands ist es, an der Sicherheit der
Bürger mitzuwirken, indem etwaige Gefahren von elektronischen
Zigaretten sowie Zubehör ergründet werden und Aufklärungsarbeit
betrieben wird. Unter Berücksichtigung der Regelungen für
Tabakprodukte soll insbesondere über mögliche Gesundheitsschäden
vollumfänglich aufgeklärt werden. Dabei soll auch ein besonderes
Augenmerk auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen gelegt werden.
Zur Erfüllung dieses Zwecks wird der Verband gemeinsame Maßnahmen
entwickeln, wie z.B. die Kennzeichnung der Produkte mit
Warnhinweisen, Überprüfung der Händler auf Zuverlässigkeit,
freiwillige Selbstbeschränkung des Nikotingehalts der elektronischen
Zigaretten etc. Zur Förderung dieses Ziels in Europa sind
Verbandsgründungen in den einzelnen europäischen Ländern geplant,
welche die gemeinnützigen Ziele der Vereinssatzung verfolgen. Dieser
Verband ist geschaffen worden, um die gemeinnützigen Ziele in der
Bundesrepublik Deutschland zu verfolgen. Bei sämtlichen
Vereinsmitgliedern handelt es sich um Hersteller oder Vertreiber von
elektronischen Zigaretten und Zubehör. Die Beteiligten teilen die
Auffassung, dass es im Interesse des Verbraucherschutzes sinnvoll
ist, die bestehenden Eigenkontrollmaßnahmen im Hinblick auf die
Veräußerung von elektronischen Zigaretten und Zubehör weiter
auszubauen.

Pressekontakt:
Philip Drögemüller
Verband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH)
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