VKU zur Revision der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik / Vorsorgenden Gewässerschutz stärken

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat heute die Revision
der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik
veröffentlicht. Ziel ist, die Liste an aktuelle wissenschaftliche
Erkenntnisse und wasserwirtschaftliche Erfordernisse anzupassen. Der
Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Überprüfung und die
Aufnahme weiterer Stoffe, wenn diese relevant und die abgeleiteten
Umweltqualitätsnormen hinreichend belastbar sind. "Die Verantwortung
für die Sicherung der Wasserqualität darf jedoch nicht ausschließlich
bei den Wasserver- und Abwasserentsorgern abgeladen werden", sagt
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. "Der vorsorgende
Gewässerschutz und das Verursacherprinzip müssen auf allen Ebenen und
durch alle Verursacher sichergestellt werden, um das Einleiten
prioritärer Stoffe an der Quelle zu beenden oder schrittweise
einzustellen."

"Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind in Deutschland
Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge", so Reck. Dabei
handelt es sich um Leistungen, die mit besonderen
Gemeinwohlverpflichtungen verbunden sind und im Interesse der
Allgemeinheit von kommunalen Unternehmen erbracht werden.
"Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind daher in besonderem
Maße auch dem Nachhaltigkeitsgedanken sowie dem Umweltschutz
verpflichtet. Die Träger dieser Aufgaben nehmen auch Maßnahmen wahr,
die dem Schutz der Gewässer und damit dem Schutz der
lebensnotwendigen Ressource Trinkwasser dienen."

Die Liste der prioritären Stoffe wurde 2001 zunächst als Anhang in
die Wasserrahmenrichtlinie eingefügt. 2008 wurde sie durch die
Richtlinie über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik
näher ausgestaltet. Ziel der Richtlinie ist das Einleiten besonders
gefährlicher Stoffe - beispielsweise Industriechemikalien,
Pflanzenschutzmittel oder Schwermetalle - in Oberflächengewässer
schrittweise einzustellen oder zu beenden. Derzeit bestehen für 33
Substanzen Umweltqualitätsnormen.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit 236.000 Beschäftigten
wurden 2009 Umsatzerlöse von rund 94 Milliarden Euro erwirtschaftet
und etwa 8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen
haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der
Strom-, 67,7 Prozent in der Erdgas-, 76,3 Prozent in der
Trinkwasser-, 58,2 Prozent in der Wärmeversorgung und 12,8 Prozent in
der Abwasserentsorgung.

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