Europa-Terminvorschau vom 13. bis zum 19. Februar 2012

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 13. Februar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäische Parlaments (bis 16.2.)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorbereitung des
Europäischen Rates am 1. und 2. März sowie Aussprachen zum
Jahreswachstumsbericht 2012 und zum Europäischen Patent. Die genaue
Agenda finden Sie hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Brüssel: EU-Forschungskommissarin präsentiert Strategie zu
Biotechnologie

Die für Forschung, Innovation und Wissenschaft zuständige
EU-Kommissarin Máire Geoghegan-Quinn präsentiert EU-Pläne für die
Entwicklung der Biotechnologie. Es geht um den Übergang von einer auf
fossilen Energien basierenden Wirtschaft hin zu einer nachhaltigen
Bio-Ökonomie - mit Forschung und Innovation als Kernbereichen. Die
Pressekonferenz mit der Kommissarin findet um 12.30 Uhr statt und
wird von EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen. Nähere Informationen erhalten Sie hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinn/index_en.htm
und hier http://ec.europa.eu/resource-efficient-europe/.

Dienstag, 14. Februar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung: u.a. Ungarn, Bericht
zu makroökonomischen Ungleichgewichten, Renten

Die Kommissarinnen und Kommissare diskutieren unter anderem die
mögliche Streichung von Mitteln der EU-Regionalförderung an Ungarn.
Hintergrundinformationen finden Sie auf der Webseite von
Kommissionspräsident Barroso http://ots.de/TEZbI.
Kommissionsvizepräsident Olli Rehn wird den ersten AMR vorstellen,
das ist der "Alert Mechanism Report", der künftig regelmäßig auf
makro-ökonomische Ungleichgewichte bei einzelnen Mitgliedstaaten
hinweisen und die damit verbundenen Risiken hinweisen. Olli Rehn gibt
zu diesem Thema um 15 Uhr in Straßburg eine Pressekonferenz, die von
EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Außerdem spricht die Kommission über die Pläne von EU-Sozialkommissar
Lázló Andor zur Zukunft der Rentensysteme, die er am Donnerstag in
Form eines Weißbuchs vorstellen wird. Informationen dazu finden Sie
hier http://ots.de/IcLhp.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Energieminister

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorschläge der
EU-Kommission für eine Energieeffizienzrichtlinie. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de
und hier http://ots.de/7cqlh.

Luxemburg: Urteil des EuGH über den Zugang zu Umweltinformationen

Das EU-Recht räumt jedermann grundsätzlich ein Recht auf Zugang zu
Umweltinformationen ein, über die eine Behörde verfügt. Die
EU-Mitgliedsstaaten dürfen jedoch Gremien, die in gesetzgeberischer
Eigenschaft handeln, davon ausnehmen. Das Bundesverwaltungsgericht
möchte nun vom EuGH wissen, ob dies auch für Ministerien gelten kann.
Der Anlassfall betrifft die Flachglas Torgau GmbH, der das
Umweltministerium Zugang zu Informationen zu dem Gesetz über die
Zuteilung von Treibhaus-Emissionsberechtigungen verwehrt hatte.
Detailinformationen finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-204/09.

Berlin: Podiumsdiskussion zum Thema "Krisenmanagement in der
Eurozone"

Veranstalter ist das Jean-Monnet-Centre of Excellence in
Kooperation mit der Arbeitsstelle Internationale Politische Ökonomie
der Freien Universität Berlin. Es diskutieren Prof. Dr. Tanja A.
Börzel von der Arbeitsstelle Europäische Integration, FU Berlin,
Prof. Dr. Susanne Lütz von der Arbeitsstelle Internationale
Politische Ökonomie der FU Berlin, Dr. Jürgen Kröger von der
Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission
sowie Petra Merkel, SPD Vorsitzende des Haushaltsausschusses des
Deutschen Bundestags und Volker Hofmann vom Bundesverband deutscher
Banken. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden
78, 10117 Berlin. Anmeldung bitte per E-Mail jmce@zedat.fu-berlin.de.

München: Informationsveranstaltung zum Unterstützungsprogramm für
die IKT-Politik der EU

Die IHK für München und Oberbayern lädt zu einer
Informationsveranstaltung zu dem EU-Programm, das sich der
Unterstützung der Informations- und Telekommunikation in Europa
widmet. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Nationalen
Kontaktstelle für dieses EU Programm, der ZENIT GmbH, durchgeführt.
Zeit: 09.30 bis 14.00 Uhr, Ort: IHK-Akademie München, Forum,
Orleansstraße 10-12, 81669 München. Nähere Informationen erhalten Sie
bei der IHK http://ots.de/4iJCq.

Kiel: Podiumsdiskussion zu "Kroatiens Weg in die EU"

Im Sommer 2013 wird Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen
Union. Darüber spricht und diskutiert der kroatische Botschafter Dr.
Miro Kovac. Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, Ort: Landeshaus,
Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel. Nähere Informationen beim
Veranstalter, der Europa-Union http://www.europa-union-sh.de/.

Donnerstag, 16. Februar

Brüssel: Weißbuch zur Zukunft der Altersversorgung in der EU

Angesichts der demographischen Entwicklung in der EU hat die
Kommission Vorschläge zu einer angemessenen, nachhaltigen und
langfristig sicheren Altersversorgung erarbeitet. Die Pläne werden
von Kommissar László Andor auf einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr
vorgestellt, die über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Nähere Informationen zum Thema Pensionen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=752&langId=en und hier
http://ec.europa.eu/internal_market/pensions/index_en.htm.

Brüssel: EU-Kommission startet Dialog mit Europäischen
Bürgermeistern

Rund 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger der EU wohnen in
Städten oder Ballungsräumen. In der EU-Strategie "Europa 2020"
spielt die Entwicklung dieser Regionen daher auch eine besondere
Rolle. Im Rahmen eines "Stadt-Forums" in Brüssel will
EU-Regionalkommissar Johannes Hahn den Dialog mit den Städten und
ihren Vertretern fördern. Nähere Informationen erhalten Sie auf der
Webseite der Kommission http://ots.de/oktYg. Nach vorheriger
Anmeldung können Journalisten an dieser Veranstaltung teilnehmen.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Pauschalreisen

Nach EU-Recht müssen Reiseunternehmer nachweisen, dass im
Insolvenzfall die Rückreise sowie die Erstattung bereits gezahlter
Beträge sichergestellt sind. Das Landesgericht Hamburg möchte in
einem konkreten Fall nun vom EuGH wissen, welchen Umfang dieser
Schutz genau hat. Nähere Informationen erhalten Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-134/11.

Genshagen: Tagung "Zug- und Gegenkräfte der Europäischen
Integration" (bis 17.2.)

Thema der Veranstaltung sind der europäische Integrationsprozess
und die Frage, welche Zug- und Gegenkräfte auf ihn einwirken. Ort:
Schloss Genshagen, Im Schloss, 14974 Genshagen. Nähere Informationen
beim Arbeitskreis Europäische Integration e. V http://ots.de/y3vyV.

Freitag, 17. Februar

Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Beschäftigung, Soziales,
Gesundheit und Verbraucherangelegenheiten

Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Entwurf einer
Richtline, mit der die bestehende Regelung zur Entsendung von
Arbeitskräften umgesetzt werden soll. Nähere Informationen erhalten
Sie auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de
und hier http://ots.de/3VFb7.

Sonntag, 19. Februar

Bremen: Daniel Cohn-Bendit bei den Europäischen Gesprächen

Daniel Cohn-Bendit, Co-Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die
Grünen/EFA im Europäischen Parlament, diskutiert zum Thema "Zurück
zur Nation oder vorwärts zu mehr Europa?" Die Europäischen Gespräche
sind ein Kooperationsprojekt der Europaparlamentarierin Helga Trüpel
mit dem Theater Bremen. Zeit: 11.30 bis 13.00 Uhr, Ort.
Theatergalerie im Theater Bremen, Goetheplatz 1-3, 28203 Bremen.
Nähere Informationen hier http://www.helgatruepel.de/.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm