Deckel für den Energieverbrauch bremst Wachstum / Energieintensive Branchen warnen vor verfehlter EU-Energieeffizienz-Richtlinie

Berlin (ots) - Die Energieintensiven Industrien Deutschlands (EID)
haben vor der Abstimmung zur Energieeffizienz-Richtlinie im
Industrieausschuss des europäischen Parlaments vor den
wirtschaftlichen Folgen einer falschen Energiepolitik gewarnt. Laut
Martin Kneer, EID-Sprecher und Hauptgeschäftsführer der
WirtschaftsVereinigung Metalle, ist die geplante Vorgabe zur Senkung
des Energieverbrauchs um 1,5 Prozent pro Jahr wachstumsfeindlich:
"Die EU-Parlamentarier sprechen von Effizienz, stattdessen planen sie
den absoluten Energieverbrauch durch einen Deckel zu begrenzen. Damit
schaffen sie eine Wachstumsbremse für die Wirtschaft. Es kann nicht
im Sinne des Parlaments sein, die Herstellung von Grund- und
Werkstoffen für energiesparende Produkte in Europa zu drosseln, damit
wir diese dann importieren müssen," sagte Kneer. Genau das sei aber
die langfristige Folge einer falsch verstandenen Regelung zur
Energieeffizienz. Diese Risiken würden durch die Einigung zwischen
Wirtschafts- und Umweltminister nicht ausgeräumt. Um eine
Doppelregulierung und steigende Energiekosten zu vermeiden, dürfe die
bereits dem Emissionshandel unterliegende energieintensive Industrie
nicht noch mit Energieeinsparzielen belegt werden.

Die EID kritisierten auch die vorgeschlagene Einbehaltung von
Zertifikaten beim Emissionshandel und die Zielverschärfung für den
Emissionshandelssektor: EID-Co-Sprecher Michael Basten,
Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Baustoffe - Steine und
Erden, sagte: "Ein solcher Eingriff widerspricht dem Grundgedanken
des Emissionshandels, der eigens als Markt geschaffen wurde." Dem
Parlament gehe es nicht um Klimaschutz, sondern nur darum, die
Einnahmen zu steigern, denn die Klimaziele würden bereits mit dem
vorhandenen Instrumentarium erreicht. Derzeit liegen die Preise für
CO2-Zertifikate durch die zurückliegende Wirtschaftskrise und den
ungewissen Fortgang der Klimaverhandlungen im einstelligen
Euro-Bereich. Dieser Trend werde sich aber mit der 3. Handelsperiode
des Emissionshandels ab 2013 ohnehin umkehren, erläuterte Basten: "Ab
2013 wird die EU jedes Jahr weniger Zertifikate ausgeben. Dadurch
werden die Klimaziele sicher erreicht und die Preise deutlich
steigen. Mit einem Eingriff in den Markt würde die EU ihre Klimaziele
durch die Hintertür anheben, obwohl es dafür keine Grundlage gibt."
Denn verpflichtende Zusagen anderer Industriestaaten außerhalb der EU
liegen immer noch nicht vor, so Basten.

Aktuelle Positionen der EID finden Sie auf
www.energieintensive.de. Unter dem Dach der EID arbeiten seit acht
Jahren in einer Allianz die Verbände der Branchen Baustoffe, Chemie,
Glas, NE-Metalle, Papier und Stahl zusammen. Die Energieintensiven
Industrien in Deutschland (EID) beschäftigen rund 830.000 Mitarbeiter
- oder 14 Prozent der Beschäftigten des Verarbeitenden Gewerbes.
Jeder Arbeitsplatz in der energieintensiven Grundstoffproduktion
sichert etwa zwei Arbeitsplätze in anderen Industriezweigen und im
Dienstleistungssektor.

Pressekontakt:
WirtschaftsVereinigung Metalle
Dirk Langolf
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