WAZ: Ernst: "Rot-Grün hat Regierung bewusst an den Baum gesetzt"
Geschrieben am 14-03-2012 |
Essen (ots) - Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat der rot-grünen
Landesregierung in NRW vorgeworfen, sie habe die Koalition
absichtlich scheitern lassen. "Die Überraschung ist gespielt.
Rot-Grün hat die Regierung bewusst an den Baum gesetzt", sagte Ernst
den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Es hätte
bis zuletzt Spielraum für Verhandlungen gegeben. Es gab nie die
Bereitschaft, auf die Opposition zuzugehen. SPD und Grüne wollten
keine sozialere Politik. Wir wollen eine sozialere Politik und
kämpfen dafür", so Ernst weiter. "Wir haben eine Reihe von
Verbesserungen durchgesetzt wie die Abschaffung der Studiengebühren.
Sozialabbau und Entlassungen gibt es mit uns nicht. Das bleibt der
Kurs."
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
383932
weitere Artikel:
- VCI warnt vor den negativen Folgen eines politischen Eingriffs in den Markt / Der Emissionshandel droht zur Karikatur zu werden Frankfurt/Main (ots) - Der Verband der Chemischen Industrie (VCI)
warnt vor der morgigen Abstimmung im Europäischen Parlament davor, in
das Marktsystem des EU-Emissionshandels einzugreifen. Das Parlament
wird die Kommission voraussichtlich auffordern, die Menge an
CO2-Zertifikaten zu verknappen. Dies wäre aus Sicht des VCI ein
gravierender Eingriff, der dem Sinn des Emissionshandels
widerspricht. VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann kritisiert
die Pläne: "Falls die Politik diesen Schritt entgegen aller
bisherigen Beschlüsse mehr...
- Holzenkamp/Heil: Verbraucherrechte weiter stärken Berlin (ots) - Am 15. März ist auch in diesem Jahr der
Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet
"Our money, our rights" - "Unser Geld, unsere Rechte". Hierzu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Verbraucherschutz ist eines der zentralen Politikfelder der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir begrüßen deshalb den Aktionstag mehr...
- Rheinische Post: SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann: Umweltminister Röttgen "flieht aus der Verantwortung" Düsseldorf (ots) - SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann
hat Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) vorgeworfen, "aus der
Verantwortung zu fliehen". Röttgen, der als Spitzenkandidat für die
CDU in Nordrhein-Westfalen antreten wird, sei in Berlin an der
Energiewende gescheitert und er werde in NRW an Hannelore Kraft
scheitern, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wer sich beim Thema
Solarförderung noch nicht einmal gegen Wirtschaftsminister Rösler
durchsetzen kann, der ist mehr...
- ZDF spezial zum Scheitern der Koalition in Nordrhein-Westfalen Mainz (ots) - Aus aktuellem Anlass sendet das ZDF am heutigen
Mittwoch, 14. März 2012, 19.20 Uhr, ein ZDF spezial. "Aus für
Rot-Grün - Neuwahlen in NRW" berichtet vom Scheitern der Koalition in
Nordrhein-Westfalen. Die Sendung wird moderiert von Theo Koll.
Pressekontakt:
ZDF-Pressestelle
Telefon: +49-6131-70-12121
Telefon: +49-6131-70-12120 mehr...
- Gröhe: Scheitern Krafts ist ein Scheitern Gabriels Berlin (ots) - Zum Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung
in Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Krafts rot-grünes Minderheiten-Experiment ist heute grandios
gescheitert. Es war von Anfang an verantwortungslos, das
bevölkerungsreichste Bundesland ohne parlamentarische Mehrheit
regieren zu wollen. Frau Kraft hat die eigene Karriere über die
Interessen des Landes gestellt. Dieser Egoismus hat sich heute
gerächt.
Bei Neuwahlen sind die Alternativen klar: Rot-grüner Schuldenstaat mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|