Neues Deutschland: neues deutschland zur Saar-Wahl: Drei Signale
Geschrieben am 25-03-2012 |
Berlin (ots) - Am Ergebnis der Saarland-Wahl sind drei Dinge von
bundespolitischer Bedeutung: Die parlamentarische Resterampe der FDP
hat in einem sechsten Bundesland ihre Filiale geschlossen. Die
Piraten machen mit einem nun zweiten Beiboot weiter Beute. Und die
LINKE kann wieder nach Luft schnappen. Die übrigen Resultate mögen
für das Saarland mehr oder weniger von Interesse sein, für die
politische Entwicklung im Bund sind sie unerheblich - es sei denn,
die Sozialdemokraten kurierten doch noch ihre Anti-Links-Phobie. Das
aber ist unwahrscheinlich. Das bundesweit bedeutsamste Ergebnis - mit
Verlusten, aber besser als die zuvor niedrigeren Prognosen - ist das
der LINKEN. Für die beiden nächsten Wahlen im Mai in
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wird sie derzeit unter
fünf Prozent gehandelt. Die gute Zweistelligkeit an der Saar dürfte
den Genossen im nördlicheren Westen Hoffnung und Auftrieb geben.
Jedenfalls dann, wenn die Partei daraus Schlussfolgerungen für ihre
seit über zwei Jahren schwelende Führungskrise zieht. Ein gewisses
Stillhalten gab es in den letzten Wochen nur, weil Oskar Lafontaine
seine künftige Rolle in der Bundespartei bis zur Saarland-Wahl offen
hielt. Nun wird er sich wohl sehr bald äußern. Eine Überraschung wäre
seine Rückkehr als Vorsitzender nicht mehr, mit Dietmar Bartsch als
Bundesgeschäftsführer an seiner Seite jedoch ein einigendes Signal.
Ihre Zukunft hätte die LINKE damit noch nicht gesichert, aber einen
Übergang geschaffen - vielleicht doch für ein Spitzenduo Sahra
Wagenknecht und Dietmar Bartsch?
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Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1721
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