Feldmann (OB Frankfurt): Live Übertragungen von Ratssitzungen fantastisch/ Ziel ist Maximum an Bürgerbeteiligung
Geschrieben am 28-03-2012 |
Bonn (ots) - Bonn/Frankfurt am Main, 28. März 2012 - Der neue
Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) plädierte für mehr
Transparenz. Sein Ziel sei es ein, "Maximum an Beteiligung" zu
erreichen, sagte er im PHOENIX-Interview. Ein Beispiel hierfür wären
die sogenannten Bürgerhaushalte. Dabei würden Teile des Haushaltes
den Bürgern zur Diskussion und "zur teilweisen Mitentscheidung"
gegeben, so der neue OB. Für Frankfurt schlug er konkret vor 50 Mio.
EUR aus dem "Städtischen Haushalt herauszubrechen und darüber in den
Stadtteilparlamenten mit zu entscheiden".
Außerdem sprach Feldmann sich für öffentliche Ratssitzungen aus.
Zum Vorschlag der Frankfurter Piraten, Debatten aus dem Rathaus live
zu übertragen, bemerkte er: "Den Ansatz finde ich fantastisch, es ist
schade, dass die anderen Parteien da nicht von alleine drauf gekommen
sind".
Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
386569
weitere Artikel:
- Frieser: Mit der Blue Card die Fachkräftebasis in Deutschland sichern Berlin (ots) - Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag
zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der
Hochqualifizierten-Richtlinie der EU eingebracht. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Die Einführung einer sogenannten Blue Card für Hochqualifizierte
ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung des Wissens- und
Arbeitsstandorts Deutschland. Wir wollen die Attraktivität des
deutschen Arbeitsmarktes insbesondere auch für Hochqualifizierte aus
dem Ausland weiter mehr...
- Der Gesellschaft ist die Pflege mehr wert Berlin (ots) - Eine Neuausrichtung der Pflege sieht anders aus
Das heute in das Kabinett eingebrachte
Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) bleibt hinter den Erwartungen
zurück: "Zwar hat das PNG richtige Ansätze, aber es gibt deutlichen
Korrekturbedarf", sagt Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes
privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), der bundesweit über
7.000 private Pflegeeinrichtungen vertritt.
Bernd Meurer stellt allen Forderungen voran: "Mit 0,1 Prozent
Beitragserhöhung ist der 'große Wurf' nicht zu machen. mehr...
- stern-Umfrage: "Soli" auch für arme West-Regionen Hamburg (ots) - Ein Großteil der Deutschen unterstützt die
Forderung von verschiedenen Oberbürgermeistern aus dem Ruhrgebiet
nach einer Neuordnung des Solidarpaktes Ost. In einer Umfrage für das
Hamburger Magazin stern plädierten 57 Prozent der befragten Bürger
dafür, den Solidaritätszuschlag künftig auch ärmeren Städten und
Gemeinden im Westen zukommen zu lassen. Nur 6 Prozent fänden gut,
wenn der "Soli" wie bislang ausschließlich in den Aufbau Ost gesteckt
würde. 35 Prozent waren dafür, den Solidaritätszuschlag ganz
abzuschaffen. mehr...
- WAZ: Ministerpräsidentin Kraft schließt generelles Tempolimit auf NRW-Autobahnen aus Essen (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)
schließt ein Tempolimit auf Autobahnen aus. "Ein generelles
Tempolimit auf Autobahnen in NRW wird es mit mir nicht geben. Das
ging bisher nicht und das geht auch nach der Landtagswahl nicht",
sagte Kraft den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
(Donnerstagausgaben). "Da, wo die Lärmbelästigung zu hoch ist oder
der Schutz vor Unfällen verbessert werden muss, ist Tempobegrenzung
richtig. Aber ein allgemeines Tempolimit ist nicht Position der SPD."
Kraft reagierte damit mehr...
- Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider schließt Staatshilfen für Opel aus Düsseldorf (ots) - Angesichts der neuen Gerüchte um eine
Schließung des Bochumer Opel-Werkes schließt NRW-Arbeitsminister
Guntram Schneider (SPD) Staatshilfen für Opel aus. "Darüber wurde
vor drei Jahren viel diskutiert. Aber diesmal ist die Situation eine
andere", sagte Schneider der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Donnerstagsausgabe). "Die Opel-Mutter General Motors hat
anders als damals keine finanziellen Engpässe", sagte Schneider.
Deshalb müsse "diesmal die Konzernstrategie korrigiert werden, die
Opel den Verkauf mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|