Neue OZ: Kommentar zu Ungarn
Geschrieben am 02-04-2012 |
Osnabrück (ots) - Unwürdiger Abgang eines Dieners
Pal Schmitt machte es kurz vor seinem Rücktritt spannend.
Ausführlich legte er dar, warum der Fehler, der ihn nun das Amt des
ungarischen Staatspräsidenten kostete, irgendwie doch nicht sein
eigener war: Doktorarbeit abgeschrieben? Mag sein - aber seine
Professoren hätten sie ja durchgewinkt, argumentierte Schmitt
schwachbrüstig. Dass er dann doch noch den entscheidenden Satz sprach
"Ich gebe mein Mandat zurück", erspart dem Land weitere quälende
Diskussionen über seinen Verbleib im Amt. Peinlich genug war es so
auch schon.
Dass der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orbán seinen
Schützling nicht halten konnte, schwächt ihn. Nur durch dessen Hilfe
vermochte Schmitt so lange auszuharren; immerhin wurden erste
Plagiatsvorwürfe schon vor Monaten laut. Orbán hatte Schmitt 2010 ins
Amt gehievt, und dieser dankte es ihm immer wieder: Ohne Murren
unterzeichnete er mehr als 360 Gesetze, die im Land und international
auf teils scharfe Kritik stießen. Einschränkung demokratischer
Institutionen, von Orbán betrieben, von Schmitt allzu oft abgenickt.
Spaltend wirkten dabei beide: Orbán, glänzender Wahlsieger von
2010, wird von Teilen der Bevölkerung geradezu kultisch verehrt, von
anderen strikt abgelehnt. Auch Schmitt war keiner, der zusammenführen
konnte oder wollte. Für Orbán war er vor allem ein loyaler Diener.
Daher sollte ihm Schmitts Abgang eine Warnung sein: Immerhin
beherbergt sein treues Kabinett weitere umstrittene Schlüsselfiguren.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
387662
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Spiel auf Zeit
Kiewer Oppositionsführerin Timoschenko darf Straflager verlassen Cottbus (ots) - Es ist auffällig, wie offen die Bundesregierung
über die Verhandlungen mit der Ukraine im Fall Timoschenko Auskunft
gibt. Am Montag plauderte sogar Regierungssprecher Seibert über das
heikle Thema. Üblicherweise werden derlei Dinge durch diplomatische
Geheimkanäle geschleust, wenn sie sicher ihr Ziel erreichen sollen.
Womöglich sieht sich Berlin zur Teilnahme an dem öffentlichen
Debattierklub gezwungen, weil die ukrainische Justiz das Thema
ihrerseits an die ganz große Glocke hängt. Auch deshalb spricht alles
dafür, mehr...
- Lausitzer Rundschau: Stunde der Populisten
Zur Diskussion über die Benzinpreise Cottbus (ots) - Wenn saftige Spritpreise auf hitzige Wählkämpfe
treffen, dann kennen die Populisten kein Halten mehr. Rauf mit der
Pendlerpauschale um zehn, ach was, um 15 Cent, zumindest um einen
"maßvollen" Betrag. So tönt es jetzt aus den Reihen von CDU, Linken
und FDP. Das sind jene Parteien, die alles andere als gelassen auf
die bevorstehenden Urnengänge in Schleswig-Holstein und
Nordrhein-Westfalen blicken können. Die einen müssen um ihre
Regierungsteilhabe bangen, die anderen um ihre parlamentarische
Existenz. Da schmiert mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Kein Skandal - nur Interessen - Leitartikel von Jochim Stoltenberg Berlin (ots) - Beileibe nicht jeder Streit, der durch markige
Formulierungen zum Skandal dramatisiert wird, ist auch ein solcher.
Jüngstes Beispiel ist der deutsch-schweizerische Daten-Krimi. Sein
Inhalt ist in der Tat brisant. Durch den Ankauf einer CD mit Daten
deutscher Steuerflüchtlinge durch deutsche Steuerfahnder sehen
einerseits die Schweizer ihr hohes Gut des Steuergeheimnisses
beschädigt. Aus ihrer Sicht ein nach Artikel 273 des schweizerischen
Strafgesetzbuches zu ahndendes Vergehen. Die deutschen Steuerfahnder
andererseits mehr...
- Schwäbische Zeitung: Schaukampf um das Kindeswohl - Kommentar Leutkirch (ots) - Ideologischer Streit um die richtige Politik ist
billiger als konkrete Taten. Das gilt auch für die Debatte ums
Betreuungsgeld für Familien, die Säuglinge und Kleinstkinder in
eigener Verantwortung aufziehen. In Wahrheit wird um Heilsversprechen
gerungen, die der Staat gar nicht einlösen könnte.
Gerade in den Ballungsräumen, deren Lebenshaltungskosten Menschen
zum Doppelverdiener-Dasein zwingen, ist die Suche nach einem
Krippenplatz ein Lotteriespiel. Auf dem flachen Land fehlen noch mehr
Betreuungsplätze. Dies mehr...
- Schwäbische Zeitung: Den Schaden hat die Schweiz - Leitartikel Leutkirch (ots) - Vielleicht war es für die Schweiz mal wieder an
der Zeit, den Deutschen zu zeigen, wo der Hammer hängt. Der neue
eidgenössische Bundesanwalt hat Haftbefehl gegen drei deutsche
Steuerfahnder erlassen und damit hierzulande einen Sturm der
Entrüstung ausgelöst. Nur geht es hier weniger um deutsche Fahnder
als um Schweizer Innenpolitik. Denn Bundesanwalt Michael Lauber will
mit einem Paukenschlag den Menschen zwischen Lugano und Schaffhausen,
zwischen Genf und St. Gallen klarmachen, dass er seine
Bundesanwaltschaft mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|