Pfeiffer/Mißfelder: Sichere, preisgünstige und nachhaltige Rohstoffversorgung für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort

Berlin (ots) - Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen
des 3. Rohstoffkongresses die überragende Bedeutung einer sicheren
Rohstoffversorgung für die deutsche Wirtschaft diskutiert. Hierzu
erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer und der außenpolitische
Sprecher, Philipp Mißfelder:

"Rohstoffsicherung ist heute eine unabdingbare Voraussetzung für
eine zukunftsfähige deutsche Wirtschaft und für den Industriestandort
Deutschland. Die CDU/CSU setzt sich für eine sichere, preisgünstige
und nachhaltige Rohstoffversorgung ein. Sie ist entscheidend für die
Wirtschaftsentwicklung in Deutschland, Europa und weltweit. Die
Zahlen sprechen für sich: So werden in Deutschland pro Jahr Rohstoffe
im Wert von circa 140 Milliarden Euro genutzt, Tendenz steigend. Es
ist daher das Gebot der Stunde, auf die weltweiten Verknappungs- und
Preiserhöhungstendenzen zu reagieren. Dies ist zuvorderst Aufgabe der
Unternehmen. Es bedarf aber der Flankierung durch die Politik.
Wettbewerbsverzerrungen, Handelsbarrieren, Spekulationen auf den
Rohstoffmärkten und eine hohe Konzentration der
Weltrohstoffproduktion auf wenige, zum Teil instabile Länder, erhöhen
die Lieferrisiken. Damit werden die Wachstumschancen in unserem Land
gefährdet.

Um die rohstoffpolitischen Ziele zu erreichen, ist ein Bündel von
Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen erforderlich: die Erhöhung der
Rohstoffeffizienz und -effektivität, z.B. durch verstärktes Recycling
und Substitution, gehört ebenso dazu wie die verstärkte Nutzung der
heimischen Rohstoffe und die Sicherstellung der notwendigen Importe.
Auch sind verstärkte Investitionen in Forschung und Entwicklung
notwendig. Ein zentraler Baustein ist die Rohstoffaußenpolitik, d.h.
die Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit mit unseren
europäischen und außereuropäischen Partnern sowie mit allen
Lieferregionen.

Mit der kürzlich gegründeten Rohstoffallianz hat die deutsche
Industrie einen wichtigen Schritt getan, um die Kräfte auf den
internationalen Märkten zu bündeln. Die unionsgeführte
Bundesregierung unterstützt diese Bemühungen aktiv, etwa durch die
Anbahnung von Rohstoffpartnerschaften mit der Mongolei und Kasachstan
oder durch ihr Eintreten für den Abbau von Handelshemmnissen und den
Abschluss von Freihandelsabkommen. Auch die verstärkte Erkundung
weltweit bestehender, bisher nur unzureichend bekannter
Rohstoffpotentiale und ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bieten
neue Chancen.

Der 3. Rohstoffkongress hat gezeigt, dass Unternehmen und Politik
das Zukunftsthema Rohstoffsicherung gemeinsam angehen. Die
CDU/CSU-Fraktion hat damit einen Diskussionsprozess über Fragen der
Rohstoffpolitik mit einer breiten Öffentlichkeit angestoßen. Die
Teilnahme hochrangiger Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus dem
In- und Ausland unterstreicht das große Interesse an diesem Thema.
Diese Dynamik gilt es beizubehalten und auszubauen. Die Wirtschaft
ist gefordert, die begonnenen Initiativen auf allen Ebenen
voran-zutreiben. Die CDU/CSU-Fraktion wird den begonnen Dialog auf
politischer Ebene intensiv fortführen."

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