 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
SPD-Fraktion will mehr Profilierung
Klare Konzepte
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 11-05-2012 |
Bielefeld (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion, so hört man, möchte
künftig als Opposition klare Kante zeigen. Deshalb haben sich die
Abgeordneten bei der Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta
nicht nur enthalten, sondern mit Nein gestimmt. Damit haben sie aber
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier düpiert, der für eine
Enthaltung plädiert hatte. Dass die Abgeordneten nun öfter Nein sagen
wollen, dürfte mit dem Bundestagswahlkampf 2013 zu tun haben, der
erste Schatten wirft. Die SPD auf Bundesebene hat noch kein Konzept
gegen die Bundeskanzlerin gefunden. Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier ist zwar in den eigenen Reihen beliebt, aber manche finden
ihn zu konstruktiv. Ein bisschen mehr Krawall statt Kuschelkurs
dürfte es schon sein, glauben einige. Allerdings bieten sich für eine
verstärkte Profilierung weder Außen- noch Europapolitik so richtig
gut an. Angela Merkels Versäumnisse liegen vor allem in der
Innenpolitik. Da gibt es aber Felder - zum Beispiel in der
Sozialpolitik - wo die SPD-Fraktion bisher zu wenig eigene Expertise
entwickelt hat. Für klare Kante braucht es zunächst klare eigene
Konzepte.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
395089
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Obama unterstützt Homo-Ehe
Entscheidung des Gewissens
THOMAS SPANG, WASHINGTON Bielefeld (ots) - US-Präsident Obama hat mit seiner Unterstützung
für gleichgeschlechtliche Ehen sein Gewissen über politisches Kalkül
gestellt. Nichts anderes haben seine Anhänger von dem ersten
schwarzen Präsidenten im Weißen Haus erwartet, der nun das Gewicht
seines Amtes nutzt, um die Diskriminierung einer anderen Minderheit
beenden zu helfen. Die Gleichberechtigung homosexueller Menschen
bleibt die letzte große Aufgabe der Bürgerrechtsbewegung. Und der
Präsident tut gut daran, sich an die Spitze zu setzen. Solange der
säkulare mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Steuereinnahmen sprudeln
Die Konsequenz des Sparens
HANNES KOCH, BERLIN Bielefeld (ots) - Ist es nicht absurd? Trotz Eurokrise und großer
Probleme um uns herum steigen die Einnahmen des deutschen Staates
weiter. Doch die rekordverdächtigen Summen stimmen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht milde. Geld an die
Bürger zurückgeben will er fast keines - wenn man von einer kaum
spürbaren Steuersenkung absieht. Der Grund: Die öffentlichen Finanzen
sind überdehnt. Die deutsche Staatsschuld hat mittlerweile die
eindrucksvolle Größenordnung von über 2.000 Milliarden Euro erreicht,
was nahezu unserer kompletten mehr...
- bpa: Kein Signal für die Lösung des Fachkräftemangels in der Pflege / Bundesrat stimmt Entwurf über die Umsetzung der EU-Hochqualifizierten-Richtlinie zu Berlin (ots) - Der Bundesrat beriet heute abschließend über die
Umsetzung eines Gesetzes zur Neuregelung der
Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union und stimmte dem
Gesetzentwurf zu. Künftig soll hochqualifizierten Fachkräften aus
Nicht-EU-Staaten sowohl die Zuwanderung als auch die Möglichkeit der
Beschäftigung mit der "Blauen Karte EU" in Deutschland erleichtert
werden.
"Wir hätten uns ein Signal gewünscht, welches dazu führt, dass
vermehrt hochqualifizierte Pflegefachkräfte auch aus Nicht-EU-Staaten
nach Deutschland mehr...
- Bareiß: Länderbeschluss treibt die EEG-Umlage nach oben Berlin (ots) - Die Bundesländer haben am Freitag im Bundesrat
gegen die Photovoltaik-Novelle gestimmt und den Vermittlungsausschuss
angerufen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die Bundesländer gefährden mit ihrem Beschluss leichtsinnig die
Energiewende. Wird die Photovoltaik weiterhin überfördert, führt das
zu einem grenzenlosen Zubau an Anlagen. Dies wiederum treibt die
Strompreise nach oben und gefährdet die Versorgungssicherheit. Auch
Werksschließungen werden durch mehr...
- Silberhorn: Konsolidierung statt neuer Schulden Berlin (ots) - Europas Weg aus der Schuldenkrise ist in der
Debatte. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Ohne Sparen und ohne Reformen kann es keinen stabilen Euro geben.
Erst die Konsolidierung der Staatsfinanzen und Strukturreformen in
Wirtschaft und Verwaltung schaffen neue finanzielle Spielräume und
damit die Voraussetzung für öffentliche Investitionen.
Alle europäischen Regierungen müssen sich ernsthaft den Realitäten
stellen. Schuldenfinanzierte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
