 Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei
Linker Reformflügel plant alternativen Leitantrag zu Parteitag
Geschrieben am 18-05-2012 |
Halle (ots) - In der Linkspartei bahnt sich neben dem Streit über
die Besetzung der künftigen Parteispitze auch ein programmatischer
Konflikt an. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Online-Ausgabe). Der Reformflügel hat zum Parteitag am 2.
und 3. Juni in Göttingen einen "alternativen Leitantrag" eingebracht,
der bisher 200 Unterstützer gefunden hat. In dem Aufruf heißt es
unter anderem, die Partei sei "in den letzten Monaten hinter unseren
Erwartungen zurückgeblieben". Dabei sei "der Verlust an Attraktivität
und Rückhalt bei den Menschen im Land" noch "wesentlich
besorgniserregender" als das Ausscheiden aus parlamentarischen
Vertretungen. Seit der Bundestagswahl 2009 hätten sich die
Zustimmungswerte unter den Menschen im Land halbiert. Viele
Mitglieder hätten die Partei verlassen oder seien "einfach nicht mehr
erreichbar". Schuld daran seien "aufkeimende Dogmatismen" und ein
Mangel an Streitkultur. "Das Wort hinter vorgehaltener Hand ist
ehrlicher geworden als die Reden und Beiträge auf Parteitagen und
oder in Versammlungen. Die Gräben zwischen den Quellparteien,
zwischen Ost und West, sind nicht überbrückt, sondern tiefer
geworden." Doch "eine Partei, die sich selbst nicht mag, wird nicht
gemocht". Nötig sei mehr Offenheit. Die bloße Devise "Kurs halten"
oder "Weiter so" könne nicht mehr gelten. Zu den Erstunterzeichnern
des Antrages zählen die Landesvorsitzenden von Berlin,
Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, Klaus Lederer, Steffen Bockhahn
und Rico Gebhardt, die Fraktionsvorsitzenden in Brandenburg und
Thüringen, Kerstin Kaiser und Bodo Ramelow, Bundestagsvizepräsidentin
Petra Pau und der ehemalige Parteivorsitzende Lothar Bisky. Einer der
Initiatoren ist das Bundestags-Fraktionsvorstandsmitglied Jan Korte.
Normalerweise gibt es bei Parteitagen nur einen Leitantrag. Die
Einbringung eines zweiten ist ein offener Affront gegenüber der
amtierenden Parteiführung unter dem Vorsitzenden Klaus Ernst.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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