Pfeiffer: Beim Netzausbau an einem Strang ziehen

Berlin (ots) - Die Netzbetreiber haben am Mittwoch ihren Entwurf
des Netzentwicklungsplans 2012 vorgestellt. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer.

"Der Umbau der Energieversorgung ist ein Mammutprojekt. Dabei ist
der zügige Ausbau der Stromnetze eine der vordringlichsten Aufgaben.
Insbesondere die Nord-Süd-Verbindungen gilt es zu verbessern, damit
der überschüssige Windstrom von Norddeutschland in die
Verbrauchszentren im Süden transportiert werden kann. Dies bestätigt
auch der heute vorgestellte Entwurf zum Netzentwicklungsplan 2012 der
vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber. Er ist eine wesentliche
Grundlage, um den Netzausbau weiter voranzutreiben. Bis 2020 braucht
Deutschland neue Stromautobahnen mit einer Gesamtlänge von rund 3.800
Kilometern. Zudem müssen über 4.000 Kilometer des bestehenden
Stromnetzes modernisiert werden.

Die Zahlen des Ausbaubedarfs liegen damit auf den Tisch. Nun kommt
es darauf an, die Planungsprozesse zu beschleunigen. Die
christlich-liberale Koalition hat dazu 2011 das Gesetz zur
Beschleunigung des Netzausbaus (NABEG) auf den Weg gebracht. Leider
haben vor einem Jahr die Länder dem sinnvollen Wunsch des Bundes
widersprochen, die konkreten Planungsverfahren bei der
Bundesnetzagentur, d.h. in einer Hand, zu konzentrieren. Gerade die
Länder machen oft große Sprüche, die sich an die Adresse des Bundes
richten, liefern selbst aber nicht. Denn sie sind für die konkrete
Planung der Leitungen zuständig. In den letzten Jahren ist da wenig
passiert.

Entscheidend für den zügigen Netzausbau ist es nun, dass alle
Beteiligten an einem Strang ziehen. Oft gehen die Stromleitungen über
mehrere Ländergrenzen hinweg. Ohne gemeinsame Anstrengungen und
ausreichende Akzeptanz in der Bevölkerung steht der geplante Umstieg
auf erneuerbare Energien auf der Kippe. Dabei ist es wichtig, nach
Wegen zu suchen, wie die Bürger noch frühzeitiger an den
Planungsprozessen beteiligt werden können. Insbesondere in puncto
Transparenz trägt der Netzentwicklungsplan zur Verbesserung bei,
indem er Schwerpunkte des künftigen Netzausbaus definiert,
Informationen zugänglich macht und den Bürgern in den nächsten Wochen
die Möglichkeit zur Stellungnahme gibt."

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