Frankfurter Rundschau: Zum Eklat um das Betreuungsgeld im Bundestag:
Geschrieben am 15-06-2012 |
Frankfurt (ots) - Der Bundestag muss ein Ort der Fairness und der
Debatte sein, in dem fiese Tricks keinen Platz haben. Hat die
Opposition dagegen verstoßen, hat sie mit einem dreckigen Foulspiel
den Gefrierpunkt der demokratischen Kultur erreicht, wie
CSU-Generalsekretär Dobrindt mehr kurios denn furios formuliert? Man
kann das so sehen. Man kann es aber auch als das gute Recht der
Opposition betrachten, die Handlungsunfähigkeit einer zerstrittenen
Regierungskoalition einmal nach allen Regeln der Kunst vorzuführen.
(...)Die von der Koalition zur Schau gestellte Empörung rührt vor
allem aus dem Ärger darüber, sich diese Blöße gegeben zu haben.
Man könnte auch sagen: Selber Schuld.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386
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hat mit einem "dreckigen Foulspiel den Gefrierpunkt der
demokratischen Kultur" erreicht? Man kann das so sehen. Man kann es
aber auch als das gute Recht der Opposition betrachten, die
Handlungsunfähigkeit einer zerstrittenen Regierungskoalition einmal
nach allen Regeln der Kunst vorzuführen, wenn sie die Gelegenheit
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