 FT: Flensburger Tageblatt
Geschrieben am 15-06-2012 |
Flensburg (ots) - Der Streit um das Betreuungsgeld gipfelte in
einer parlamentarischen Blamage. SPD und Grüne führten absurdes
Theater auf.Wären Union und FDP aber vollzählig im Plenarsaal
erschienen, hätte der Verfahrenstrick nicht funktioniert. Wegen der
Fehlanreize für bildungsferne Familien ist das Betreuungsgeld in der
Koalition so heftig umstritten, dass 126 Abgeordnete von CDU/CSU und
FDP der ersten Lesung des Gesetzentwurfs fernbleiben wollten. Viele
ärgern sich über das Eiltempo, mit dem das Gesetz noch vor der
Sommerpause durchgepeitscht werden sollte. Zwar kommt es in
Notsituationen vor, dass der Bundestag die erste Lesung vor den
Anhörungen der Sachverständigen ansetzt - was eigentlich sinnwidrig
ist. Doch die Not beim Betreuungsgeld bestand lediglich darin, dass
die Spitzen von CDU und CSU den Streit nicht in der nachrichtenarmen
Sommerzeit fortgeführt wissen wollten. Da sich niemand den Skandal
einer kostspieligen Sondersitzung des Bundestages zum Betreuungsgeld
leisten kann, wird genau das nun passieren.
Pressekontakt:
Flensburger Tageblatt
Stephan Richter
Telefon: 0461 808-0
redaktion@shz.de
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