EU-Terminvorschau vom 25. Juni bis 01. Juli 2012

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 25. Juni

Luxemburg: Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten

Auf der Agenda der Tagung stehen unter anderem die Europäische
Nachbarschaftspolitik und das ASEAN-Regionalforum (ARF). Die genaue
Tagesordnung wird vor dem Termin auf der Webseite des Rats
http://ots.de/HlWp6 veröffentlicht.

Dienstag, 26. Juni

Brüssel: EU-Kommission legt Mitteilung über Schlüsseltechnologien
vor

Wichtige Schlüsseltechnologien, wie die Energie-, Bio-, Nano-,
Produktions- und optischen Technologien, die Mikro- und
Nanoelektronik sowie die Informations-, Kommunikations- und
Raumfahrttechnologien, spielen eine zentrale Rolle für die
europäische Wirtschaft. Wie sie zu noch mehr Wachstum und der
Entstehung von weiteren Arbeitsplätzen beitragen können, wird im
Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Weitere Informationen
erhalten Sie hier http://ots.de/H91hJ. Die Pressekonferenz mit
EU-Industriekommissar Antonio Tajani findet um 12.30 Uhr statt und
wird von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/ygRym live im
Internet übertragen.

Brüssel: Konferenz zum elektronischen Vergabeverfahren -
Herausforderung und Chance

Vor kurzem hat die EU-Kommission vorgeschlagen, die elektronische
Beschaffung bis Mitte 2016 EU-weit verbindlich vorzuschreiben. Im
Rahmen der Konferenz in Brüssel soll gezeigt werden, wie öffentliche
Vergabeverfahren durch das elektronische Vergabeverfahren vereinfacht
werden und für die Haushalte bessere sowie günstigere Ergebnisse
erreicht werden können. Auf dem Programm stehen unter anderem
verschiedene Präsentationen und eine Podiumsdiskussion mit
hochrangigen politischen Entscheidungsträgern und Geschäftsleuten aus
Europa. Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie hier
http://ots.de/8mDY6 sowie das vorläufige Programm hier
http://ots.de/M5VjC.

Luxemburg: Tagung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten

Diskutiert wird über den mehrjährigen Finanzrahmen, die
Kohäsionspolitik sowie über das Instrument für Heranführungshilfe
(IPA). Die vorläufige Agenda des Treffens finden Sie auf der Webseite
der dänischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/TRFLn.

Bonn: Europagespräch "Europa macht schlau - und wie!?"

Die durchschnittliche Jugendarbeitslosigkeit in der EU liegt
aktuell bei rund 22 Prozent. Jeder fünfte junge Europäer unter 25
Jahren hat also keine Arbeit. Was kann man gegen die hohe
Jugendarbeitslosigkeit in Europa tun? Welche Möglichkeiten bietet
Europa für Jugendliche, sich in Studium und Berufsausbildung für den
Arbeitsmarkt fit zu machen? Um diese Fragen und mögliche Antworten zu
diskutieren, laden das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und
Raumforschung (BBSR) und die Regionale Vertretung der EU-Kommission
in Bonn gemeinsam zum Europagespräch ein. Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr;
Ort: Großer Sitzungssaal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung
(BBR), Deichmanns Aue 31-37, 53179 Bonn. Um eine Anmeldung per E-Mail
europagespraeche@bbr.bund.de wird gebeten. Weitere Informationen
finden Sie hier http://ots.de/54Dh5.

Mittwoch, 27. Juni

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, sie wird vorab auf
der Webseite der EU-Kommission http://ots.de/bT59A bekannt gegeben.

Brüssel: EU-Kommission veröffentlicht eine Mitteilung über
Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerbetrug

EU-Kommissar für Steuern, Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung,
Algirdas Semeta wird im Rahmen einer Pressekonferenz eine Mitteilung
der Europäischen Kommission mit konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung
von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung auch im Zusammenhang mit
Drittländern vorstellen. Die Pressekonferenz findet um 12.30 Uhr
statt. Weitere Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/NNk4b
und auf der Webseite http://ots.de/25n0l von EU-Kommissar Semeta.

Luxemburg: Urteil des Gerichts der Europäischen Union im Fall
Microsoft gegen die EU-Kommission

2008 verhängte die Kommission gegen Microsoft ein Zwangsgeld in
Höhe von 899 Mio. Euro wegen unangemessener Preise für
Schnittstelleninformationen. Das Unternehmen sei seinen
Verpflichtungen aus vorangegangenen, durch das Gericht bestätigten
Entscheidungen nicht nachgekommen. Das Gericht entscheidet nun über
die Klage, die Microsoft gegen die Entscheidung der Kommission
erhoben hat. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des
EuGH http://ots.de/DIUmQ.

Donau-Region: Kommissar Hahn überprüft die Fortschritte bei der
EU-Donaustrategie in sieben Mitgliedsländern (bis 1. Juli)

EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn besucht Österreich,
die Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien und Bulgarien und
überprüft die Realisierung der EU-Donaustrategie. Er informiert sich
über die Fortschritte bei der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen
Regionen in den Bereichen Umwelt, Transport, Energie, Bildung sowie
Sicherheit. Weitere Informationen zu der Donaustrategie finden Sie
hier http://ots.de/vwQiy und zur Reise des Kommissars bei Europe by
Satellite (EbS) http://ots.de/qdaKx.

Donnerstag, 28. Juni

Brüssel: Europäischer Rat - Treffen der EU-Staats- und
Regierungschefs (bis 29. Juni)

Kommissionspräsident Barroso nimmt teil. Weitere Informationen
erhalten Sie hier http://ots.de/4h5vv und hier http://ots.de/Jb6Zt.

Freitag, 29. Juni

Luxemburg: Urteil des Gerichts wegen illegaler Absprachen auf den
Gasmärkten

Mit der Entscheidung im Juli 2009 verhängte die Europäische
Kommission gegen E.ON und GDF Suez Geldbußen in Höhe von je 553 Mio.
Euro wegen der Aufteilung der Gasmärkte in Frankreich und
Deutschland. Die beiden Energieversorger haben vor dem Gericht der
Europäischen Union Klage gegen diese Entscheidung erhoben und
begehren ihre Nichtigerklärung oder eine Herabsetzung der Geldbußen.
Nähere Informationen zu dem Verfahren finden Sie auf der Webseite des
EuGH http://ots.de/UrLr0.

Vitoria-Gasteiz (ES): Preisvergabe "Umwelthauptstadt Europas 2014"

Den Titel Umwelthauptstadt Europas vergibt die EU-Kommission seit
2010 jährlich an eine europäische Stadt, die zeigt, wie sich
Umweltschutz, die nachhaltige Förderung des Wirtschaftswachstums und
die kontinuierliche Verbesserung der Lebensqualität der
Bewohner/innen miteinander vereinbaren lassen. So dienten schon
Stockholm (2010) und Hamburg (2011) als Inspiration für andere
Kommunen. Ob Bristol, Kopenhagen oder Frankfurt den Titel 2014 tragen
darf, wird am 29. Juni entschieden. Weiterführende Informationen
erhalten Sie hier http://ots.de/pZPmU.

Sonntag, 1. Juli

Ratspräsidentschaft Zyperns ab dem 1. Juli 2012

Mit der zweiten Jahreshälfte endet die dänische
Ratspräsidentschaft. Ab dem 1. Juli 2012 übernimmt Zypern für sechs
Monate den Vorsitz im Rat der EU. Indem das Land die Arbeit der
Mitgliedsländer steuert, kann es bei der EU-Agenda eigene Akzente
setzen, dem Integrationsprozess neue Impulse verleihen und die
Unterstützung der EU durch die Bevölkerung in den Mitgliedstaaten
weiter stärken. Weitere Informationen erhalten Sie hier
http://ots.de/Z9Khi.

Europaweit: Neue Roaming-Regeln treten in Kraft

Die neue Roaming-Regelung bringt signifikante Reduzierungen der
Kosten für die Nutzung von Mobiltelefonen auf Reisen in anderen
EU-Ländern mit sich. Die Preise für Anrufe und Textnachrichten
sinken. Außerdem wird zum ersten Mal eine Preisobergrenze für das
Herunterladen von Daten aus dem Internet mit Smartphones eingeführt.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ots.de/pc41t
der Europäischen Kommission.

Pressekontakt:
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