Nüßlein: Breitbandpolitik auf dem richtigen Weg

Berlin (ots) - Der Hardware-Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat
jüngst die Ergebnisse einer Blitzumfrage zur IT-Standortpolitik
vorgestellt. Dazu erklärt der Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Telekommunikationspolitik, Georg
Nüßlein:

"Die aktuelle Umfrage von HP zeigt, dass die unionsgeführte
Bundesregierung mit ihrer Breitbandpolitik auf dem richtigen Weg ist.
Als besonders positiv bewerten die befragten IT-Fachleute die
abgeschlossene Novelle des Telekommunikationsgesetzes. Dass die
Telekommunikationsunternehmen nun vorhandene Infrastruktur für das
schnellere Internet in der Regel mitnutzen dürfen und so Kosten
sparen und Doppelstrukturen vermeiden, stößt bei den IT-Spezialisten
auf besonders hohe Zustimmung. Das hatten CDU und CSU in den
teilweise zähen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner FDP und den
beteiligten Bundesministerien in letzter Minute durchgesetzt.

Ziel der TKG-Novelle war und ist es insbesondere, die
Investitionen der Telekommunikationsunternehmen in ein
flächendeckendes, schnelles Breitbandnetz kostengünstiger zu machen
und ihnen dabei mehr Rechts- und Planungssicherheit zu schaffen. Nur
so werden die Unternehmen das Geld in die Hand nehmen, das für
hochbitratiges, bezahlbares Internet für alle nun einmal eingesetzt
werden muss. Dafür haben wir mit dem neuen TKG die Weichen gestellt.

Nun gilt es, die im TKG geschaffenen Möglichkeiten auch in die Tat
umzusetzen. Dazu sind alle beteiligten Akteure, von den Unternehmen
über die Bundesnetzagentur bis hin zu den Kommunen aufgerufen, die
Spielräume auszutarieren und auch zu nutzen. So muss u.a. die Technik
des Microtrenching, also des Einfräsens von Glasfaserkabeln in den
Boden, vorangebracht werden, indem die Länder die entsprechenden
DIN-Normen und Landesbauordnungen anpassen. Geplante
Open-Access-Kooperationsmodelle müssen von der Bundesnetzagentur
schnell und wohlwollend geprüft werden. Darüber hinaus sind Bund,
Länder und Kommunen aufgerufen, ausreichend günstige
Finanzierungsmöglichkeiten durch Bürgschaften und langfristig
angelegte, zinsgünstige Darlehen zu etablieren, um den
Glasfaserausbau zu beschleunigen. In der HP-Umfrage wurde auch
angeregt, eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung
einzuführen. Dies gilt es von Seiten der Politik endlich anzupacken.

Bei allen Maßnahmen und Überlegungen müssen immer die Akteure vor
Ort, also die Kommunen, rechtzeitig und umfassend eingebunden werden;
denn sie sind es, die die konkreten Planungen und Bauschritte
letztlich auszuführen haben."

Hintergrund:

An der Blitzumfrage von Hewlett-Packard von Mitte Juni 2012 hatten
von insgesamt 700 Befragten 225 Personen teilgenommen. Sie alle
beschäftigen sich hauptberuflich mit dem Thema IT-Standortpolitik.
Dabei wurden die Fragen gestellt, was die größten IT-relevanten
Erfolge dieser Legislaturperiode waren, welche Themen nach der
parlamentarischen Sommerpause angepackt werden sollten und ob die
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des
Bundestages in einen ständigen Ausschuss überführt werden sollte. Den
höchsten Positiv-Wert bekam mit 631 von 700 Punkten die Novelle des
TKG, das am 4. Mai 2012 in Kraft getreten ist.

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