 EU stellt Lockerung der zielgerichteten Maßnahmen gegen Simbabwe nach freien Wahlen in Aussicht
Geschrieben am 25-07-2012 |
Heidelberg (ots) - Die Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika
KASA begrüßt die am Montag 23. Juli 2012 von der EU beschlossene
Suspendierung der zielgerichteten Maßnahmen (targeted measures)
gegenüber Simbabwe. Damit könnten demnächst bilaterale Verhandlungen
zwischen der EU, ihren Mitgliedstaaten und Simbabwe wieder
aufgenommen werden. Voraussetzungen für die Suspendierung sind ein
demokratisch verlaufendes Referendum für eine neue Verfassung sowie
freie und faire Wahlen. Damit stärkt der Beschluss der EU diejenigen
Kräfte in Simbabwe, die sich dort für die Entstehung einer
demokratischen Gesellschaft einsetzen. Neben der Wiederaufnahme der
finanziellen Kooperation sollen Reisebeschränkungen gegenüber
simbabwischen Persönlichkeiten gelockert sowie eingefrorene Vermögen
freigegeben werden. Nach wie vor sind aber Mugabe und seine engsten
Gefolgsleute davon ausgenommen.
"Dies bedeutet, sollte die Wahl in 2013 unter Einhaltung
internationaler Normen stattfinden, dass die Auswirkungen durch ein
bereits beschlossenes und ab 2014 greifendes Hilfspaket direkt
spürbar würden. Das wäre der Fall unabhängig davon, welche Partei die
Wahlen ge-winnt, solange diese glaubwürdig sind. Umgekehrt bedeutet
der Beschluss der EU, dass die Suspendierung wieder aufgehoben werden
könnte, sollten die Wahlen undemokratisch und gewalttätig verlaufen,"
schreibt das Zimbabwe Europe Network, in seiner Stellungsnahme zum
Beschluss der EU.
"Die EU muss in den bevorstehenden Verhandlungen Simbabwe dazu
bringen, sowohl das Referendum als auch die Vorbereitungen und die
Durchführung der Präsidentschaftswahlen von internationalen
Beobachtern begleiten zu lassen. Die Aufhebung sämtlicher Maßnahmen
gegenüber Simbabwe muss darüber hinaus im engen Dialog mit der
simbabwischen Zivilge-sellschaft geschehen", plädiert Simone Knapp,
Koordinatorin der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika.
Pressekontakt:
Simone Knapp, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika: 01637302888,
simone.knapp@woek.de
Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika:
017628408421, boniface.mabanza@woek.de
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