 Weser-Kurier: Zum Urteil über Bundeswehreinsätze im Inland schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 18. August:
Geschrieben am 17-08-2012 |
Bremen (ots) - Der Richterspruch von Karlsruhe ist vor allem
eines: ein Vorratsbeschluss. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Doch einfach in die Schublade legen darf die Politik das Urteil
nicht: Sie sollte schleunigst definieren, was sie unter "äußersten
Ausnahmefällen" von "kastastrophischen Dimensionen" versteht. Nur für
den hoffentlich nie eintretenden Fall des Falles.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
412357
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Zum Pussy-Riot-Urteil schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 18. August: Bremen (ots) - Seine dritte Amtszeit als Präsident nutzt Putin
gnadenlos, um seine Form von Gleichheit zu schaffen, die "Gleichheit
vor seiner Willkür", wie es ein russischer Politologe nennt. Das
Gesetz, so lehrt unter anderem auch dieser Schauprozess wieder,
schützt die Menschen in Russland nicht - im Gegenteil, es bedroht
sie. Die drei Mitglieder der Punkband Pussy Riot haben Putins ganze
Macht zu spüren bekommen. Eine Macht, mit der der Präsident auch noch
spielte, indem er gönnerhaft dem Gericht ein mildes Urteil nahelegte
- mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Bundesverfassungsgericht / Bundeswehr / Urteil Osnabrück (ots) - Ziel verfehlt
Das Bundesverfassungsgericht stiftet mit seinem unglücklichen
Beschluss zu einem Bundeswehr-Militäreinsatz im Innern viel
Verwirrung.
Einerseits ebnet Karlsruhe überraschend einem inländischen
Kampfeinsatz der Truppe den Weg, falls ein Ereignis "von
katastrophischen Dimensionen" droht. Was das Gericht darunter aber
versteht, bleibt viel zu vage und diffus. Zum Glück betont es
zumindest, dass die Bundeswehr nicht gegen Demonstranten eingesetzt
werden darf.
Andererseits untersagt das mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Energie / Verbraucher Osnabrück (ots) - Reif für Recycling und Müllhalde
Wie man es auch dreht und wendet: Ähnlich wie einst bei der
Einführung der Gurtpflicht wird sich ohne Vorgaben beim Auswechseln
einer Heizung oder bei der Gebäudesanierung nur wenig bewegen. So
abwegig ist deshalb die Idee im nun bekannt gewordenen
Referentenentwurf nicht, die Deckung eines Anteils am Wärmebedarf
durch erneuerbare Energien vorzuschreiben.
Sehr viel wird aber davon abhängen, das energiepolitisch
Notwendige nicht rigoros zu diktieren. Die Kombination mit einem mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft / Integration Osnabrück (ots) - Gefühl der Zerrissenheit
Die Mehrheit der Befragten will Teil der deutschen Gesellschaft
sein und gibt gleichzeitig an, am liebsten mit anderen Türken
zusammen zu sein. Allein dieses Ergebnis der Umfrage unter
Deutschtürken zeigt die Zerrissenheit zwischen dem Bemühen
dazuzugehören und dem Suchen nach einer eigenen Identität. Mancher
Kritiker mag nun die drohende Radikalisierung junger Türken in
Deutschland beschwören, weil sich der Studie zufolge 64 Prozent der
unter 30-Jährigen als streng religiös einstufen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Russland / Justiz / Menschenrechte Osnabrück (ots) - Auch in Deutschland
Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des
religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer
Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu
stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit
Geldstrafe bestraft": Dieser Passus stammt nicht aus russischen
Gesetzen, sondern aus deutschen. Es ist der Paragraf 166 im
Strafgesetzbuch.
Wenn also spärlich bekleidete, maskierte Frauen vor einem Altar
tanzen und Religion wie Staat mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
