Internationale Beobachter beginnen ihre Mission in der Ukraine

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -

Das europäische Wahlbeobachternetzwerk ENEMO (European Network of
Election Monitoring Organizations) hat seine Mission in der Ukraine
begonnen. 18 Teams seiner Vertreter haben bereits in allen Teilen des
Landes ihre Arbeit aufgenommen, so Missionsleiter Peter Navotny.
Insgesamt will ENEMO 400 kurzfristige Beobachter zu den ukrainischen
Parlamentswahlen am 28. Oktober 2012 entsenden.

Das Netzwerk wird den Abstimmungsprozess und die politische Lage
im Lande sowie die öffentliche Stimmung beobachten. Im Verlauf der
Wahlkampagne plant ENEMO, drei Berichte zu veröffentlichen: der erste
ist am 11. September fällig, der zweite im Oktober und unmittelbar
nach dem Wahltag werden die Beobachter einen vorläufigen Bericht über
die Wahlen in der Ukraine vorlegen.

ENEMO plant, mit anderen ukrainischen und internationalen
Beobachtermissionen zusammenzuarbeiten. Dazu zählt insbesondere die
OSZE, welche die gleichen Prinzipien verfolgt. Das ENEMO ist ein
Bündnis von 22 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 17 Ländern
der ehemaligen Sowjetunion sowie Mittel- und Osteuropas, das mehr als
110 nationale Wahlen beobachtet und über 100.000 Wahlbeobachter
ausgebildet hat. Im Jahr 2010 entsandte das ENEMO ebenfalls 400
Beobachter zu den Parlamentswahlen der Ukraine, die als weitgehend
fair und transparent wahrgenommen wurden.

Neben ENEMO haben bereits Hunderte von anderen internationalen
Beobachtern, darunter offizielle Repräsentanten aus Kanada, der
Tschechischen Republik, Ungarn, Polen, den USA, sowie eine Reihe
internationale Organisationen angekündigt, die ukrainischen
Parlamentswahlen zu beobachten. Bisher wurden insgesamt 207
offizielle internationale Beobachter von den Zentralen Wahlkommission
der Ukraine zu den Wahlen des 28. Oktobers 2012 zugelassen. Die
übrigen ausländischen Beobachter sollten ihre Anmeldeunterlagen
spätestens sieben Tage vor dem Wahltag einreichen.

Die internationalen Beobachterteams setzen sich aus Kurz- und
Langzeitbeobachtern zusammen. Die langfristigen Beobachter werden das
gesamte Staatsgebiet der Ukraine abdecken und untersuchen, ob die
Vorgänge im Vorfeld der Abstimmung den Prinzipien demokratischer und
fairer Wahlen entsprechen. Die Hauptgruppe der Beobachter wird am
Wahltag in der Ukraine aktiv sein und eine repräsentative Auswahl von
Wahllokalen überwachen. Die OSZE wird zum Beispiel 100 Langzeit- und
600 Kurzzeitbeobachter zu den ukrainischen Wahlen schicken, so der
ukrainische Aussenminister Konstantin Grischtschenko.

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