 Ostsee-Zeitung: Kommentar Zuschussrente/von der Leyen und Merkel
Geschrieben am 05-09-2012 |
Rostock (ots) - Jetzt steht Ursula von der Leyen bedröppelt da.
Der letzte vergleichbare Fall hieß Norbert Röttgen - und der wurde
kurz und bündig entlassen. Die Rentenministerin hat mit der drohenden
Altersarmut ein brandheißes Thema angepackt. Aber sie legte zur
Unzeit einen nicht durchsetzungsfähigen Plan auf den Tisch. Jetzt
glauben alle, nicht nur der Euro ist defekt, sondern auch die
Rentensicherheit ist geplatzt. Und diese Regierung - geprägt von
einer präsidialen Kanzlerin, lahm gelegt von einer siechen FDP und
geschüttelt von einer mit sich streitenden Union, kann nicht mehr
politisch steuernd eingreifen. Wäre die Opposition nicht so schlecht
aufgestellt, so müsste die Union wirklich Angst vor den nächsten
Wahlen haben. Jetzt muss die Sozialministerin lernen, auch sie ist
nur Spielmaterial aus Sicht des Kanzlerinnenamtes. Wie auch immer die
Karriere von der Leyens weiter geht, fest steht zweierlei: Mit dem
Rententhema kann man Wahlen noch verlieren, von denen man glaubte,
sie seien schon fast gewonnen. Und ab sofort gibt es an der
CDU-Spitze einen eigenständigen Kopf weniger. Die CDU wird
unaufhaltsam zur Ein-Frau-Bewegung.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
415696
weitere Artikel:
- WAZ: Enttäuschte Erwartungen
- Kommentar von Christopher Onkelbach Essen (ots) - Wenn die Amerikaner der Ansicht sind, dass es an der
Zeit sei, ihre Atomwaffen zu modernisieren, ist das zunächst einmal
ihre Entscheidung. Erst durch die "nukleare Teilhabe" innerhalb der
Nato wird es auch zu einer deutschen Angelegenheit. Dann nämlich,
wenn Bomber der Bundeswehr nach einer Freigabe durch die US-Regierung
mit Atomwaffen bestückt zum Einsatz kommen. Dass Deutschland als
kleiner Nato-Partner sich dem Willen der USA widersetzen könnte, ist
ernsthaft nicht anzunehmen. Dennoch bedeutet der Modernisierungsplan mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Parteien in Klausur Bielefeld (ots) - Ein Jahr und (mindestens) zwei Landtagswahlen
ist die nächste Bundestagswahl noch entfernt. Mit ihren
Klausurtagungen laufen sich die Bundestagsparteien dieser Tage
trotzdem schon einmal warm für den Wahlkampf. So muss man gewiss
nicht jedes der markigen Worte auf die Goldwaage legen, und für
seriöse Prognosen ist es ohnehin viel zu früh. Trotzdem ist die
Momentaufnahme spektakulär: Das längst totgesagte Schwarz-Gelb
erscheint auf einmal gar nicht mehr so unmöglich für die Zeit nach
2013. Die lange selbstbewusste mehr...
- WAZ: Hilfe für Patienten
- Kommentar von Daniel Freudenreich Essen (ots) - Keine Frage, jeder Behandlungsfehler durch einen
Arzt ist einer zu viel. Zumal die Folgen tödlich sein können. Und
dennoch müssen wir einsehen, dass auch ein Mediziner nicht unfehlbar
ist. Gemessen an den zig Millionen Behandlungsfällen ist die Zahl der
Fehler gering, und sie dürfte dies auch dann bleiben, wenn man von
einer hohen Dunkelziffer ausgeht. Am Ende kommt es darauf an, dass
der Patient rasch Hilfe bekommt, wenn es mutmaßlich oder tatsächlich
einen Behandlungsfehler gegeben hat. Hier geht das
Patientenrechtegesetz mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Außen- und Militärpolitik Halle (ots) - Es geht um Leben und Tod - von Zivilisten,
Unbeteiligten, Soldaten. Ein Blick nach Syrien gibt einen Eindruck,
wie schwierig die Debatte werden kann: Militärisch eingreifen?
Diplomatisch vermitteln? Untätig abwarten? Die größte Zumutung
besteht vielleicht darin, dass jeder gezwungen sein könnte, die
eigene Haltung zu hinterfragen. Klar ist, dass diese Diskussion mit
ihren Auswirkungen nicht losgelöst von der deutschen Geschichte
geführt werden darf. Dennoch sollten wir uns diese Debatte zutrauen.
Pressekontakt: mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Linkspartei Halle (ots) - In den letzten Monaten konnte man gelegentlich auf
den Gedanken kommen, in der Linken sei eine unerwartete Harmonie
ausgebrochen. Davon dürfte nach dem Brandbrief der ostdeutschen
Landesverbände nicht mehr die Rede sein. Die Auseinandersetzung um
die Hegemonie in der Partei hält unvermindert an. Dabei geht es nicht
nur um Respekt, sondern um die Macht. Es kann kein Zweifel daran
bestehen, dass die Ost-Linken recht haben. Die ehemalige PDS und ihre
Mitglieder sind das Rückgrat der Partei - in jeder Beziehung. Wer das
im mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
