Stoppt Karlsruhe die Euro-Rettung?
Sondersendung "Bundesverfassungsgericht live" am Mittwoch, den 12. September 2012 von 9.55 Uhr bis 10.35 Uhr im Ersten
Geschrieben am 07-09-2012 |
Baden-Baden (ots) - Es ist das größte Verfahren in der Geschichte
des Bundesverfassungsgerichts - am kommenden Mittwoch (12. September)
schaut ganz Europa nach Karlsruhe: Werden die
Bundesverfassungsrichter die deutsche Beteiligung am dauerhaften
Euro-Rettungsschirm ESM und am Fiskalpakt durchwinken oder nicht?
Wird Karlsruhe der Politik Bedingungen mit auf den Weg geben? Über
37.000 Verfassungsbeschwerden sind bei Gericht eingegangen. Kritiker
fürchten, Deutschland gebe die Kontrolle über seine Haushaltsmittel
aus der Hand. Ohne den dauerhaften Rettungsschirm könne Europa die
Schuldenkrise nicht lösen, halten Bundestag und Bundesregierung
dagegen.
Das Erste zeigt von 9.55 Uhr bis 10.35 Uhr die Sondersendung
"Bundesverfassungsgericht live" aus Karlsruhe. ARD-Rechtsexperte
Frank Bräutigam moderiert die Übertragung des Richterspruchs und
zeigt im Gespräch mit Bundesverfassungsrichter a. D. und
Rechtsprofessor Hans Hugo Klein die Leitlinien des Urteils auf. Aus
dem Bundestag in Berlin liefert der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios,
Ulrich Deppendorf, anschließend eine erste politische Einschätzung
mit hochrangigen Gästen.
Die Sendung ist eine Produktion des Südwestrundfunks in
Kooperation mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Federführung liegt beim
SWR.
Pressekontakt: Simone Rapp, Tel. 07221/929-22285,
simone.rapp@swr.de
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